Pressedienst der Parlamentsdirektion – Parlamentskorrespondenz

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Verfassungsausschuss befasst sich mit Bericht der Volksanwaltschaft Schwerarbeitspension: Abgeordnete empfehlen Beharrungsbeschluss

Die Volksanwaltschaft stand im Mittelpunkt einer Sitzung des Verfassungsausschusses des Nationalrats.

OTS0255
04.07.2006 20:57
 

Rechnungshofausschuss: ÖBB-Güterverkehr, Semmering-Basistunnel SPÖ protestiert gegen Nicht-Ladung von ÖBB-Chef Huber

Wien (PK) – Als nächster Punkt auf der Agenda des Rechnungshofausschusses stand sodann der Güterverkehr der ÖBB mit der Marke "Rail Cargo Austria" (RCA).

OTS0252
04.07.2006 19:42
 

Verfassungsreform: Besonderer Ausschuss beendet Arbeit Bericht des Österreich-Konvents einhellig zur Kenntnis genommen

Der zur Vorberatung einer Verfassungsreform eingesetzte Besondere Ausschuss des Nationalrats hat seine Arbeit abgeschlossen.

OTS0251
04.07.2006 19:29
 

Berichte der E-Control zum Energiemarkt im Wirtschaftsausschuss Marktöffnung ließ Preise sinken, Unbundling-Ziele nicht erreicht

Die Situation auf den Energiemärkten diskutierte der Wirtschaftsausschuss heute unter der Leitung seines Obmannes Reinhold Mitterlehner in öffentlicher Sitzung.

OTS0250
04.07.2006 19:15
 

EU-Unterausschuss diskutiert Dienstleistungsrichtlinie Regierung begrüßt Erfolg - Opposition bleibt skeptisch

Wien (PK) – Letztes Thema des heutigen EU-Unterausschusses betraf die Einigung über die Dienstleistungsrichtlinie im Europäischen Parlament und im Rat der EU.

OTS0247
04.07.2006 18:34
 

Wirtschaftsausschuss: Neue Bilanzbuchhalter im Kommen Abgeordnete einstimmig für Kompromiss der Kammern

Seinem Wunsch nach einem einheitlichen Berufsbild für den Bilanzbuchhalter ist der Nationalrat heute ein gutes Stück näher gekommen.

OTS0241
04.07.2006 17:44
 

Können Rumänien und Bulgarien am 1. Jänner 2007 der EU beitreten? Trotz großer Fortschritte erhebliche Anstrengungen erforderlich

Wien (PK) – Der EU-Unterausschuss befasste sich heute auch mit dem Monitoring-Bericht über den Stand der Beitrittsvorbereitungen Bulgariens und Rumäniens.

OTS0237
04.07.2006 17:14
 

EU-Unterausschuss diskutiert Subsidiaritätsprüfungsverfahren Derzeit keine Chance für europaweite Volksabstimmungen

Wien (PK) – Die Schlussfolgerungen der COSAC (Konferenz der Europaausschüsse der nationalen Parlamente der Mitgliedstaaten und des Europäischen Parlaments) zur Subsidiarität, der Monitoring-Bericht der …

OTS0223
04.07.2006 16:04
 

RH-Ausschuss debattiert über Bekämpfung der Schwarzarbeit Rechnungshof hatte Verbesserungen bei der KIAB empfohlen

Wien (PK) – Die Betrugsbekämpfung am Beispiel der Kontrolle der illegalen Arbeitnehmerbeschäftigung (KIAB) war heute erstes Thema der Sitzung des Rechungshofausschusses.

OTS0216
04.07.2006 15:39
 

Regierungsfraktionen beschließen Warnzeichen "Achtung Geisterfahrer" Regierungsparteien wollen Park & Drive forcieren

Wien (PK) – Die Mitglieder des Verkehrsausschusses befassten sich mit einer Vielzahl von Materien.

OTS0208
04.07.2006 15:17
 

Wahltermin: Khol für Auslaufen der Periode und Novemberwahl Aber "Wort des Bundespräsidenten ein wichtiger Wegweiser"

Wien (PK) – Beim Pressegespräch im Parlament auf den Termin für die Nationalratswahl angesprochen, meinte Khol, ihm als Nationalratspräsidenten wäre es am liebsten, wenn die Gesetzgebungsperiode …

OTS0082
04.07.2006 10:55
 

Khol: Parlamente werden in europäische Rechtsetzung eingebunden Bilanz zum Ende der österreichischen Ratspräsidentschaft

Wien (PK) – Zwei wichtige Ergebnisse für das Parlament nannte heute Nationalratspräsident Andreas Khol in einer Bilanz zum Abschluss der österreichischen Ratspräsidentschaft: Das österreichische …

OTS0080
04.07.2006 10:53
 

Deutsche Kulturpolitiker zu Gast im Hohen Haus Nationale Kulturpolitik im Vergleich

Wien (PK) – Eine Abordnung der Enquete-Kommission "Kultur in Deutschland" des Deutschen Bundestages stattete heute dem Parlament einen Besuch ab und traf mit Mitgliedern des Kulturausschusses des …

OTS0175
03.07.2006 15:12
 

Khol und Kneifel hissen oberösterreichische Fahne am Parlament Bundesländerfahne weht künftig neben österreichischer und EU- Flagge

Am Parlamentsgebäude wird künftig nicht nur die österreichische Fahne und die EU-Flagge wehen, sondern auch die Fahne jenes Bundeslandes, das gerade den Vorsitz im Bundesrat inne hat.

OTS0149
03.07.2006 13:43