Gahr nach Aussprache mit Südtirol-Delegation: Klares Bekenntnis zur Schutzfunktion
Fünf zentrale Themen im Austausch: Autonomie, Schutzfunktion, Europa, Transit und Bildung
Mandl begrüßt "Europapolitische Standortbestimmung" der Schweizer Kantone
EU-Schweiz-Beziehungen sollten neue Höhen erreichen nach der Durststrecke durch die Talsohle - EU-Parlament ist treibende Kraft
Zarits: Der Sport braucht Sichtbarkeit in seiner ganzen Breite und Vielfalt, gerade im ORF!
ÖVP-Sportsprecher begrüßt Bekenntnis der Bundesregierung zum Erhalt der Inhalte des Spartenkanals Sport+ und Erarbeitung eines Konzepts zur Sicherung der Präsenz
Egger: Deutliche Vergünstigung für 3,2 Millionen Gebührenzahler/innen – rund 30 Prozent Einsparungen
ÖVP-Mediensprecher begrüßt Einigung über ORF-Beitrag und Sparmaßnahmen beim ORF
Großbauer: Das RSO bleibt erhalten
Große Freude bei der ÖVP-Kultursprecherin: Die Bundesregierung sucht einen Weg, damit das RSO bestehen bleiben kann
Ottenschläger und Singer: Wohnkostenhilfe ist zielgerichtet und sozial treffsicher
ÖVP-Abgeordnete begrüßen Einigung der Koalition – Beschluss in der heutigen Sitzung des Finanzausschusses, nächste Woche im Nationalrat und im April im Bundesrat
Hammer: Korrektur bei Einmalpensionen – Nachzahlung für 200.000 Betroffene
ÖVP-Abgeordneter zur Aliquotierung: Gespräche auf gutem Weg
Winzig: Mikl-Leitner ist starke Spitze Niederösterreichs mit Vision für Europa
Weiterhin gute Zusammenarbeit für eine zukunftsweisende Politik in Niederösterreich, Österreich und Europa
Tanja Graf: Arbeitsmarktintegration wird für Ukraine-Vertriebene erleichtert
Das Ausländerbeschäftigungsgesetz steht heute unter anderem im Fokus des Ausschusses für Arbeit und Soziales.
Gödl: Mangelnde Integration in Teilen Wiens darf kritisiert werden
Die Worte Karl Mahrers werden absichtlich fehlinterpretiert, um von den Problemen der Stadt Wien abzulenken
Steinacker: Neuregelung bei Kreditvergabe beendet Altersdiskriminierung
ÖVP-Justizsprecherin: Novelle stärkt Rechte der Seniorinnen und Senioren
Winzig: "EU-Kommission muss finanzielle Interessen besser schützen"
ERH-Sonderbericht zeigt Schlupfloch im Kontrollsystem für EU-Investitionen auf - Mit Budget effizient umgehen
Weidinger: Auswirkungen von Technologien wie Chatbot ChatGPT untersuchen
ÖVP-Grüner-Entschließungsantrag für Studie heute im Konsumentenausschuss
Winzig: EU-Gesetze brauchen ernsthaften KMU-Check
Fraktionsübergreifende KMU-Arbeitsgruppe zu besserer Rechtsetzung für KMU - KMU-Bedürfnisse früher, systematisch und umfassend berücksichtigen
Taschner: Neuer Fachhochschulplan gibt langfristige Planungssicherheit
284 Millionen Euro zusätzliche Mittel bis 2026, so der ÖVP-Bildungs- und Wissenschaftssprecher