ÖVP Parlamentsklub

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Sagartz: "Den Menschenrechten Geltung verschaffen"

Aktueller EU-Menschenrechtsbericht zeigt Missstände in und noch mehr außerhalb Europas - Gemeinsam und konsequent dagegen vorgehen

OTS0183
19.01.2021 16:28
 

ÖVP-Mandl für Ausweitung des EU-Haftbefehls: "Verbrecher dürfen sich nirgendwo sicher fühlen"

Polizei unterstützen - Bürgerinnen und Bürger schützen - Mandl für Ausweitung auf gesamtes europäisches Territorium und neue Verbrechensformen

OTS0117
19.01.2021 12:43
 

VP-Gerstl: VfGH bestätigt Ladung von Eva Glawischnig in den Ibiza-U-Ausschuss!

Wolfgang Gerstl, VP-Fraktionsführer im Ibiza-Untersuchungsausschuss, zeigt sich von der Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes über die Ladung von Eva Glawischnig als Auskunftsperson in den Ausschuss …

OTS0105
19.01.2021 12:09
 

VP-Sicherheitssprecher Mahrer: „FPÖ fehlt Bewusstsein für Gefahren des Rechtsextremismus“

Innenminister Nehammer lag mit seinen Warnungen im Vorfeld der Corona-Demos richtig

OTS0099
19.01.2021 12:06
 

Wöginger/Hofinger: Wollen Finanzkraft der Gemeinden auch in der Krise erhalten

SPÖ stimmt gegen wichtige Hilfe für die Kommunen – Heute zweites Gemeindepaket in Höhe von 1,5 Milliarden Euro im Budgetausschuss beschlossen

OTS0127
18.01.2021 14:51
 

Bader: ÖVP-Bundesratsfraktion freut sich auf Zusammenarbeit mit neuem Arbeitsminister Kocher

Fraktionsvorsitzender der ÖVP-Bundesräte: Bundeskanzler hat für rasche und kompetente Nachbesetzung gesorgt

OTS0131
15.01.2021 13:33
 

Mahrer: Der Innenminister handelt verantwortungsvoll

ÖVP-Sicherheitssprecher sieht in von der FPÖ verlangten Kurzdebatte „nur eine legitime, aber unnötige Verlängerung des heutigen Parlamentstages“

OTS0175
14.01.2021 15:01
 

Gaby Schwarz: Unser gemeinsames Ziel: Testen, testen, testen und impfen, impfen, impfen

ÖVP-Gesundheitssprecherin dankt allen, die sich an konstruktivem Diskussionsprozess beteiligt haben

OTS0145
14.01.2021 13:05
 

Winzig zu Belarus: "Atomkraft ist der falsche Weg"

Zehn Jahre nach Fukushima setzt Belarus voll auf Atomkraft - Störfall schon in der Anlaufphase

OTS0143
14.01.2021 13:00
 

Hofinger: Wir lassen unsere Gemeinden nicht im Stich!

ÖVP-Gemeindesprecher erwartet rasche Beschlussfassung des zweiten Gemeindepaketes im Nationalrat

OTS0111
14.01.2021 11:52
 
OTS0097
14.01.2021 11:13
 

Schmuckenschlager: Klimaziele der Regierung sind ambitioniert

ÖVP-Umweltschutzsprecher: „Wir bauen erneuerbare Energie konsequent aus“

OTS0182
13.01.2021 18:32
 

Gahr: Nach Corona-Pandemie parlamentarischen Austausch mit Südtirol intensivieren

Während Türkis-Grüner Koalition tagte Südtirol-Unterausschuss zum ersten Mal

OTS0180
13.01.2021 18:21
 

VP-Gerstl ad Wiener Stadt-RH-Bericht: Regierungsbeteiligung der NEOS lässt jegliche Versprechen nach mehr Transparenz vermissen

Umgehende Umsetzung der Wahlversprechen unausweichlich, um letzten Funken an Glaubwürdigkeit zu bewahren

OTS0171
13.01.2021 16:03
 

Wöginger: Nur mit Impfen und Testen können wir diese Pandemie bewältigen

ÖVP-Klubobmann in der Sondersitzung des Nationalrats

OTS0165
13.01.2021 15:27
 
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