Parlamentsklub der NEOS

vorige Seite Seite 3 von 165 nächste Seite

Irmgard Griss: Rechnungshof braucht starke Prüfungsrechte

Vorsitzende des RH-Ausschusses unterstützt die Forderungen der RH-Präsidentin

OTS0092
27.12.2018 13:35
 

NEOS: Die Ratspräsidentschaft ist kein innenpolitischer Wahlkampf

Meinl-Reisinger/Mlinar: „Kurz und seine Regierung haben den Menschen unrealistische Versprechungen gemacht, die sie nicht einhalten konnten.“

OTS0074
21.12.2018 11:45
 

NEOS: Innenministerium soll endlich die Unklarheiten bei der Öffnung der Ehe beseitigen

Niki Scherak: „Klarstellung der Stadt Wien ist wichtig, Letztverantwortung liegt aber bei Kickl.“

OTS0109
20.12.2018 13:10
 

Irmgards Griss: Kontrolllücke des Rechnungshofes muss geschlossen werden

„Es braucht eine klare gesetzliche Regelung, mit der die Prüfkompetenz des Rechnungshofes gestärkt wird.“

OTS0173
19.12.2018 16:07
 

NEOS: Für eine billige Schlagzeile ignoriert Innenminister Kickl das Folterverbot und die Vernunft

Stephanie Krisper: „Das Sterben auf Fluchtrouten und das Schlepperwesen müssen bekämpft werden. Das funktioniert aber nur mit einem realistischen Gesamtkonzept.“

OTS0120
19.12.2018 12:33
 

NEOS: Afrika-Forum ist eine vertane Chance

Claudia Gamon: „Das Fehlen klarer Ziele hat aus einem ambitionierten Gipfel zweier Kontinente eine bloße Inszenierung gemacht.“

OTS0126
17.12.2018 15:09
 

NEOS zu Doppelstaatsbürgerschaften: Danke, Rechtsstaat!

Stephanie Krisper: „Der VfGH spricht den von der FPÖ stammenden ‚türkischen Wählerlisten‘ zurecht die Glaubwürdigkeit ab.“

OTS0118
17.12.2018 14:46
 

NEOS: Ausgangssperren sorgen nicht für Sicherheit

Stephanie Krisper: „Wir werden uns noch wundern, wohin die Harmoniesucht Kurz noch führen wird. Man fragt sich, wer das Sagen hat: Kurz oder Kickl?“

OTS0096
17.12.2018 12:59
 

NEOS zu COP24: Minimalkompromisse reichen nicht mehr aus

Michael Bernhard: „Der Klimawandel ist die zentrale Herausforderung unserer Generation. Wir brauchen endlich eine ökologische Steuerreform!“

OTS0020
16.12.2018 12:29
 

NEOS zu VfGH-Erkenntnis: Jetzt muss die Finanzprokuratur Eurofighter-Akten nachliefern

Michael Bernhard: „Der harte Kampf für mehr Transparenz hat sich ausgezahlt. Die Finanzprokuratur darf dem U-Ausschuss nicht länger wichtige Akten vorenthalten.“

OTS0079
14.12.2018 11:38
 

Irmgard Griss zum LVwG Burgenland: Aussagen von Landesrat Doskozil sind scharf zurückzuweisen

Irmgard Griss: „Die Reaktion von Landesrat Doskozil zeigt die mangelnde Sensibilität für dieses Thema in der Politik.“

OTS0058
14.12.2018 10:32
 

NEOS zu Gudenus: Angriffe auf den Rechtsstaat bringen keine Sicherheit

Stephanie Krisper: „Anstatt mit immer extremeren Ideen die eigenen Feindbilder zu bestätigen, sollte die FPÖ ihren Innenminister dazu animieren, für mehr Sicherheit zu sorgen.“

OTS0251
13.12.2018 15:43
 

Irmgard Griss: Nur eine gut ausgestattete Justiz kann Sicherheit schaffen

„Mindeststrafen alleine bringen nichts, wenn es nicht genug Staatsanwälte und Richter gibt, um Verfahren rasch abschließen zu können.“

OTS0235
13.12.2018 15:05
 

NEOS: Tiefe Betroffenheit über den Amoklauf in Straßburg

Beate Meinl-Reisinger: „Die Hintergründe für diese schreckliche Tat müssen nun aufgeklärt werden. Politische Instrumentalisierungen sind nicht hilfreich.“

OTS0087
12.12.2018 10:59
 

NEOS zu CBD-Erlass: Völlig faktenfreies Vorgehen der Gesundheitsministerin

Gerald Loacker: „Wir wollen durch eine Anfrage klären, was die tatsächlichen Hintergründe für diesen unternehmerfeindlichen Schritt der Regierung sind.“

OTS0078
12.12.2018 10:37