Parlamentsklub der NEOS

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NEOS: Ministerin Raab hat nun großen Aufholbedarf

Michael Bernhard: „Die Arbeit von Ministerin Aschbacher war überschattet von Fehlern. Susanne Raab hat jetzt rasch einiges aufzuholen.“

OTS0075
14.01.2021 10:39
 

NEOS: ÖVP kann politische Einflussnahme auf „Ibiza“-Ermittlungen nicht mehr abstreiten

Stephanie Krisper: „Interims-Justizminister Kogler muss nun unverzüglich handeln, der OStA Wien die Aufsicht über das Verfahren entziehen und die Berichtspflicht abschaffen.“

OTS0188
13.01.2021 20:30
 

NEOS zu Schulstart: Endlich Klarheit, jetzt muss Plan für Sommersemester vorgelegt werden

Martina Künsberg Sarre: „Immerhin gibt es jetzt einmal Klarheit, wann die Schulen wieder starten. Jetzt müssen Sicherheitskonzepte rasch umgesetzt werden.“

OTS0125
13.01.2021 12:47
 

NEOS zum Klimavolksbegehren: für ein gemeinsames, ambitioniertes Vorgehen bei der Klimapolitik

Michael Bernhard: „Wir fordern auch die anderen Parteien zu einem gemeinsamen Antrag und einem nationalen Schulterschluss gegen die Klimakrise auf.“

OTS0119
13.01.2021 12:40
 

NEOS: Abberufung von Glock war ein längst überfälliger Schritt

Krisper: „Glock ist nur das Paradebeispiel dafür, wie unter Sebastian Kurz die wichtigsten Jobs dieser Republik besetzt werden - ,Es zählt, wen du kennst, nicht, was du kannst’.“

OTS0101
13.01.2021 11:51
 

NEOS: Offene Fragen rund um tödlichen Polizeieinsatz aufklären

Stephanie Krisper: „Die vom Falter aufgeworfenen Fragen rund um den tragischen Tod einer psychisch kranken Frau in Wien müssen beantwortet werden. NEOS stellen parlamentarische Anfragen."

OTS0007
13.01.2021 06:00
 

NEOS zu Schulöffnung: Endlich Klarheit schaffen!

Martina Künsberg Sarre: „Wie diese Bundesregierung mit Kindern und Jugendlichen umgeht, ist inakzeptabel und unerträglich!“

OTS0082
12.01.2021 11:39
 

NEOS: Länder impfen querbeet, Gesundheitsminister schaut zu

Gerald Loacker: „Es darf nicht so weit kommen, dass wir uns nicht nur mit dem Ellbogen begrüßen, sondern dass eine Ellbogen-Mentalität auch bei der Impfung zur Methode wird.“

OTS0071
12.01.2021 11:03
 
OTS0113
11.01.2021 13:48
 

NEOS: Vor allem Oberstufen-Schüler_innen leiden unter dem Zick-Zack-Kurs der Regierung

Martina Künsberg Sarre: „Kurzfristige Ankündigungen, ob nächste Woche Schule ist oder nicht, müssen ein Ende haben.“

OTS0102
11.01.2021 13:01
 

NEOS zu Ressortumstellung: Frauenpolitik ist kein Beiwagerl der Familienpolitik!

Henrike Brandstötter: „Während im Arbeitsministerium ein Fachexperte kommt, werden Frauen- und Familienagenden zusammengemischt.“

OTS0055
10.01.2021 16:04
 

NEOS: Wünschen neuem Arbeitsminister alles Gute für herausfordernde Arbeit

Gerald Loacker: „Mit Martin Kocher wird ein Experte und Fachmann das Ressort übernehmen. Schade, dass Gelegenheit für größere Regierungsumstellung nicht genutzt wurde.“

OTS0035
10.01.2021 13:25
 

NEOS: Chief Digital Officers der Ministerien mit seltsamen Direktaufträgen

Helmut Brandstätter: „Auch bei der Digitalisierung in den Ministerin ist ‚Sparen im System‘ ein Fremdwort. Anfragen sollen Licht in die Causa bringen."

OTS0022
10.01.2021 11:05
 

NEOS zu Schulen: Teststrategie ist positiv, Klarheit über Schulöffnung aber fehlt

Martina Künsberg Sarre: „Regelmäßige Tests von Schüler_innen und Lehrer_innen sind wichtig, jetzt muss Termin der Schulöffnung möglichst rasch feststehen.“

OTS0027
09.01.2021 12:26
 

NEOS: Neues Testkonzept ist Schritt in die richtige Richtung

Gerald Loacker: „Abkehr der Bundesregierung von Einsperren und ‚Freitesten‘ der Menschen ist ein wichtiger Fortschritt. Letztendlich wird Verordnung wichtig sein.“

OTS0023
09.01.2021 11:14