Parlamentsklub der NEOS

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NEOS: Qualität vor Quantität - Mehr Polizeiplanstellen alleine zu wenig – Nehammer muss übrige Pläne konkretisieren

Stephanie Krisper: „Die Personaloffensive darf sich nicht nur in der Quantität erschöpfen: Auch die Justiz wird von Pensionierungswellen betroffen sein.“

OTS0134
15.01.2020 14:00
 

NEOS zu Fußgängerunfallbilanz: Jedes tote Kind ist eines zu viel

Margreiter: „Eine längst überfällige Maßnahme sind verpflichtende Abbiegeassistenten, die die Regierung Kurz I leider wieder abgeblasen hat.“

OTS0131
15.01.2020 13:44
 

NEOS: Das Europäische Parlament stellt Anforderungen an den Green Deal klar

Claudia Gamon: „Wir werden darauf achten müssen, dass die ambitionierten Ziele und Pläne nicht an einigen Mitgliedsstaaten scheitern.“

OTS0116
15.01.2020 13:09
 

NEOS zu Pflegereform: Nicht an der Ausbildung herumdoktern

Gerald Loacker: „Viel wichtiger und dringender wäre, die Pflegekräfte endlich aufzuwerten. Mit mehr Rechten und besserer Vergütung von pflegerischen Leistungen durch die Kasse.“

OTS0095
15.01.2020 12:13
 

NEOS verlangen Nachverhandlung bei Türkis-Grünem Bildungskapitel: Mutige Schritte statt vager Ausflüchte

Meinl-Reisinger/Künsberg Sarre: „Bildungsprogramm ist zu wenig konkret, wesentliche Themen werden ausgelassen und Finanzierung ist noch völlig offen“

OTS0082
15.01.2020 11:32
 

NEOS zur Konferenz zur Zukunft Europas: Es ist Zeit, Europäer_innen vor den Vorhang zu holen

Claudia Gamon: „Unser Europa ist mehr als der kleinste gemeinsame Nenner. Es ist die größte gemeinsame Vision.“

OTS0065
15.01.2020 10:59
 

NEOS: Die Inszenierungswünsche des Kanzlers erinnern an Viktor Orban

Helmut Brandstätter: „Anstatt Gedanken an eine eigenen Bühne abseits des Pressefoyers zu verschwenden, sollte sich Sebastian Kurz auf das Regieren konzentrieren.“

OTS0054
15.01.2020 10:40
 

NEOS zu Mitarbeiterabbau bei Opel

Sepp Schellhorn: „Wenn wir wollen, dass Österreich als Standort interessant und wettbewerbsfähig bleibt, müssen jetzt konkrete Reformen angegangen werden.“

OTS0152
14.01.2020 15:35
 

NEOS zu Mindestsicherung: Weg von Verländerung, hin zu einheitlich und groß angelegter Reform

Gerald Loacker: „Mit einem Fleckerlteppich von Mindestsicherung kommen wir kein Stückchen weiter. Der Sozialminister stiehlt sich aus seiner noch frischen Verantwortung.“

OTS0136
14.01.2020 14:12
 

NEOS zu Datenschutz-Studie: Datensauger müssen bei Verstößen deutliche Konsequenzen spüren

Eypeltauer: „Datenkraken-Problem zeigt Spannungsfeld zwischen Innovation und der wachsenden Gefährdung der Privatsphäre. NEOS begrüßen VKI-Beschwerde vor Datenschutzbehörde.“

OTS0033
14.01.2020 09:34
 

NEOS fordern mehr Tempo und ein konkretes Konzept in der Pflege

Gerald Loacker: „Absichtserklärungen sind zu wenig. Wir unterstützen die Regierung gerne mit unserem Pflegekonzept.“

OTS0165
13.01.2020 15:47
 

NEOS zu Faßmann: Konkretisieren und finanzieren anstatt billiger Polemik

Martina Künsberg Sarre: „Dass sich der Wissenschaftsminister von der Wissenschaft verabschiedet, lässt nichts Gutes für die Bildungsreformen der türkis-grünen Regierung erahnen.“

OTS0101
13.01.2020 12:08
 

NEOS: Österreich soll dem UN-Migrationspakt beitreten

Krisper/Brandstätter: „Türkis-Grün führt die Politik der FPÖ weiter und geht nicht Weg des Multilateralismus.“ - NEOS bringen Antrag auf Beitritt zum Migrationspakt ein.

OTS0088
13.01.2020 11:54