NEOS: Menschen mit Behinderung verdienen Anerkennung, keine Almosen
Fiona Fiedler: „Schöne Ansprachen und Vorträge bringen nichts, wenn nicht auch Taten der Politik folgen.“
OTS0225
AVISO: NEOS-PK: Ein Jahr Corona – Bilanz und Ausblick, morgen, Donnerstag, 25.2., 10:00
mit Klubobfrau Beate Meinl-Reisinger und Gesundheitssprecher Gerald Loacker
OTS0186
NEOS zu Familien-Corona-Paket: Zielgerichtete Maßnahmen schauen anders aus
Michael Bernhard: „Statt Gießkannenprinzip verdienen Familien zielgerichtete, rasche Hilfe.“
OTS0170
NEOS zu Justizreform: ÖVP plant Medien-Maulkorb und VIP-Strafrecht
Margreiter/Brandstötter: „Medien sind die vierte Gewalt im Land. Ihre Arbeit darf keinesfalls behindert, eingeschränkt oder unter Strafe gestellt werden.“
OTS0077
NEOS setzen sich für Menschenrechte und Verfassungsreform in Belarus ein
Helmut Brandstätter: „Menschenrechte sind universell und müssen eingehalten werden. Wir sprechen diesbezügliche Verletzungen in Belarus offen an.“
OTS0154
NEOS zu ÖVP-Kahlschlag der WKStA: Hände weg von der unabhängigen Justiz
Johannes Margreiter: „Ideen der ÖVP zur Neuaufstellung der WKStA gleichen einer Entmachtung.“
OTS0107
AVISO: NEOS-PK Plenarvorschau und aktuelle Fragen, Morgen, Dienstag, 11:00
mit stv. Klubobmann Niki Scherak, Wirtschaftssprecher Sepp Schellhorn,
OTS0129
NEOS zu Blutspende: Anschober muss Verzögerungstaktik sofort beenden
Yannick Shetty: „Auch nach der heutigen Aussprache mit dem Ministerium ist klar: Der Minister wird sein Versprechen, das er vor der Wien-Wahl gegeben hat, nicht halten.“
OTS0107
NEOS: 500.000 Impfungen in 8 Wochen sind kein Erfolg, sondern ein Armutszeugnis
Gerald Loacker: „Es darf nicht sein, dass in manchen Bundesländern, wie in Niederösterreich überhaupt nur 19 Prozent der bisher geimpften über 75 Jahre alt sind.“
OTS0030
NEOS zu Hochschulen: Mit Teststrategie analog zu den Schulen endlich wieder Präsenzlehre ermöglichen
Künsberg Sarre: „Wissenschaftsminister Faßmann muss sich gemeinsam mit den Hochschulen auch dafür einsetzen, dass bald wieder ein halbwegs normales Hochschulleben stattfinden kann.“
OTS0007
NEOS zu Steuerstundungen und Insolvenzrecht: Warum war das in den letzten Wochen noch nicht möglich?
Doppelbauer/Margreiter/Schellhorn: „Die Ankündigungen müssen jetzt rasch in geltendes Recht gegossen werden, damit die Unternehmen in Österreich wieder mehr Luft zum Atmen haben.“
OTS0035
NEOS zu Klarstellung des Justizministeriums: Die ÖVP muss ihre Angriffe gegen die WKStA und die Justiz zurücknehmen
Niki Scherak: "Heute wäre eine Eilt-PK der ÖVP tatsächlich angebracht. Die Klarstellung des BMJ zeigt, dass der Rundumschlag gegen die WKStA nicht gerechtfertigt war."
OTS0024
NEOS: Entwurf zu Informationsfreiheitsgesetz höchst an der Zeit
Scherak: „Es ist bemerkenswert, wie viel in Österreich möglich scheint, wenn die ÖVP von sich selbst ablenken muss."
OTS0157
NEOS zu Gastro-Öffnung: Hü-Hott-Kommunikation der Regierung ist ein Desaster
Schellhorn: „Wenn Regierung jeden Tag etwas anderes sagt, ist es kein Wunder, wenn alle verzweifeln. Es war genug Zeit, die Alternative zum Dauer-Lockdown ordentlich vorzubereiten.“
OTS0122
NEOS: Ein Jahr Corona - und die Bundesregierung hat immer noch keinen Plan
Loacker: „Was wir sehen, ist ein türkis-grüner Hü-Hott-Kurs mit fatalen Folgen für die Gesellschaft, unsere Wirtschaft und die Kinder und Jugendlichen.“
OTS0104
