Parlamentsklub der NEOS

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NEOS: Menschen mit Behinderung verdienen Anerkennung, keine Almosen

Fiona Fiedler: „Schöne Ansprachen und Vorträge bringen nichts, wenn nicht auch Taten der Politik folgen.“

OTS0225
24.02.2021 18:02
 

AVISO: NEOS-PK: Ein Jahr Corona – Bilanz und Ausblick, morgen, Donnerstag, 25.2., 10:00

mit Klubobfrau Beate Meinl-Reisinger und Gesundheitssprecher Gerald Loacker

OTS0186
24.02.2021 14:45
 

NEOS zu Familien-Corona-Paket: Zielgerichtete Maßnahmen schauen anders aus

Michael Bernhard: „Statt Gießkannenprinzip verdienen Familien zielgerichtete, rasche Hilfe.“

OTS0170
24.02.2021 13:53
 

NEOS zu Justizreform: ÖVP plant Medien-Maulkorb und VIP-Strafrecht

Margreiter/Brandstötter: „Medien sind die vierte Gewalt im Land. Ihre Arbeit darf keinesfalls behindert, eingeschränkt oder unter Strafe gestellt werden.“

OTS0077
24.02.2021 10:44
 

NEOS setzen sich für Menschenrechte und Verfassungsreform in Belarus ein

Helmut Brandstätter: „Menschenrechte sind universell und müssen eingehalten werden. Wir sprechen diesbezügliche Verletzungen in Belarus offen an.“

OTS0154
23.02.2021 14:53
 

NEOS zu ÖVP-Kahlschlag der WKStA: Hände weg von der unabhängigen Justiz

Johannes Margreiter: „Ideen der ÖVP zur Neuaufstellung der WKStA gleichen einer Entmachtung.“

OTS0107
23.02.2021 11:56
 

AVISO: NEOS-PK Plenarvorschau und aktuelle Fragen, Morgen, Dienstag, 11:00

mit stv. Klubobmann Niki Scherak, Wirtschaftssprecher Sepp Schellhorn,

OTS0129
22.02.2021 15:20
 

NEOS zu Blutspende: Anschober muss Verzögerungstaktik sofort beenden

Yannick Shetty: „Auch nach der heutigen Aussprache mit dem Ministerium ist klar: Der Minister wird sein Versprechen, das er vor der Wien-Wahl gegeben hat, nicht halten.“

OTS0107
22.02.2021 13:12
 

NEOS: 500.000 Impfungen in 8 Wochen sind kein Erfolg, sondern ein Armutszeugnis

Gerald Loacker: „Es darf nicht sein, dass in manchen Bundesländern, wie in Niederösterreich überhaupt nur 19 Prozent der bisher geimpften über 75 Jahre alt sind.“

OTS0030
21.02.2021 14:52
 

NEOS zu Hochschulen: Mit Teststrategie analog zu den Schulen endlich wieder Präsenzlehre ermöglichen

Künsberg Sarre: „Wissenschaftsminister Faßmann muss sich gemeinsam mit den Hochschulen auch dafür einsetzen, dass bald wieder ein halbwegs normales Hochschulleben stattfinden kann.“

OTS0007
21.02.2021 09:29
 

NEOS zu Steuerstundungen und Insolvenzrecht: Warum war das in den letzten Wochen noch nicht möglich?

Doppelbauer/Margreiter/Schellhorn: „Die Ankündigungen müssen jetzt rasch in geltendes Recht gegossen werden, damit die Unternehmen in Österreich wieder mehr Luft zum Atmen haben.“

OTS0035
20.02.2021 14:15
 

NEOS zu Klarstellung des Justizministeriums: Die ÖVP muss ihre Angriffe gegen die WKStA und die Justiz zurücknehmen

Niki Scherak: "Heute wäre eine Eilt-PK der ÖVP tatsächlich angebracht. Die Klarstellung des BMJ zeigt, dass der Rundumschlag gegen die WKStA nicht gerechtfertigt war."

OTS0024
20.02.2021 11:08
 

NEOS: Entwurf zu Informationsfreiheitsgesetz höchst an der Zeit

Scherak: „Es ist bemerkenswert, wie viel in Österreich möglich scheint, wenn die ÖVP von sich selbst ablenken muss."

OTS0157
19.02.2021 17:20
 

NEOS zu Gastro-Öffnung: Hü-Hott-Kommunikation der Regierung ist ein Desaster

Schellhorn: „Wenn Regierung jeden Tag etwas anderes sagt, ist es kein Wunder, wenn alle verzweifeln. Es war genug Zeit, die Alternative zum Dauer-Lockdown ordentlich vorzubereiten.“

OTS0122
19.02.2021 13:57
 

NEOS: Ein Jahr Corona - und die Bundesregierung hat immer noch keinen Plan

Loacker: „Was wir sehen, ist ein türkis-grüner Hü-Hott-Kurs mit fatalen Folgen für die Gesellschaft, unsere Wirtschaft und die Kinder und Jugendlichen.“

OTS0104
19.02.2021 12:42
 
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