Hammer zu Greenpeace-Umfrage: IV muss aufhören Klimaschutz zu blockieren und Interessen der Unternehmen endlich ernst nehmen
Grüne: Antwort auf Krisen darf nicht weniger, sondern muss mehr Klimaschutz lauten
Schallmeiner gratuliert Gaby Schwarz zur Nominierung als Volksanwältin
„Ich gratuliere Gaby Schwarz zur Nominierung als Volksanwältin.
Ribo/Grüne erfreut über zahlreiche Stellungnahmen zu Gesetznovellen der Pflegereform
Begutachtungsfrist für erste Novellen der Pflegereform endet heute
Prammer/Grebien: Rechte von Menschen mit psychischen Erkrankungen werden gestärkt
Grüne: Unterbringungsgesetz-Novelle wurde heute im Justizausschuss beschlossen
Neßler/Grüne: Österreichweites Kinderschutzgesetz mit Qualitätskriterien für alle Kinder- und Jugendeinrichtungen notwendig
Jugendstaatssekretariat und Bildungsministerium müssen umgehend tätig werden
Litschauer/Grüne: SPÖ kritisiert eigene Untätigkeit bei Energiewende
Grüne: Klima-Gesetzesentwürfe beenden fossile Geiselhaft
Weratschnig/Grebien/Hammer: Neue StVO stellt Menschen statt Autos in den Mittelpunkt
Grüne: Meilenstein für die Verkehrswende wurde heute im Verkehrsausschuss beschlossen
Aviso: Mi, 22.6.2022: Ernst-Dziedzic und Grüne Bildungswerkstatt Wien laden zu Filmvorführung und Diskussion zu Flucht und Migration
Film „In Memoriam“ von Elisabeth Pointner spielt im Kontext des Brandes im Geflüchtetenlager Moria/Lesbos 2020
Ernst-Dziedzic/Grüne zum Weltflüchtlingstag: Globaler Handlungsauftrag angesichts rasant steigender Zahl an Geflüchteten
Aufruf gegen Push-Backs und für eine solidarische EU-Migrations- und Asylpolitik
Grebien/Weratschnig: Führerscheingesetz-Novelle bringt klare Erleichterung für Menschen mit Behinderungen
Grüne: Verlängerung befristeter Führerscheine ab 1. August gebührenfrei
Litschauer/Grüne: Wiener Konferenz zum Atomwaffenverbotsvertrag ist mehr als Symbolik
Starke Allianzen wichtig, um politischen Druck aufzubauen
Bürstmayr zum Weltflüchtlingstag: Schutz vor Verfolgung, Konflikten und Menschenrechtsverletzungen ist unverhandelbares Menschenrecht
Grüne: Österreich ist herausfordernden Situationen im Asylwesen gewachsen
Stögmüller/Grüne: Dubiose Verwicklung von FPÖ in illegales Glücksspiel muss restlos aufgeklärt werden
„In seiner Dimension liest es sich wie ein Abklatsch einer Mafia-Serie“, sagt David Stögmüller, oberösterreichischer Nationalrat der Grünen und Mitglied im Untersuchungsausschuss, zu den neuesten …
Vana zur Genehmigung des polnischen Aufbau- und Resilienzplans: Freigabe von RRF-Geldern an Polen gefährlicher Präzedenzfall
Genehmigung durch den Rat ohne erfolgte Umsetzung der EU-Vorgaben ist unverantwortlich
Reimon/Grüne: EU-Kanditatenstatus für Ukraine wäre ein großer Schritt für Europa
Dürfen nicht auf Länder des Westbalkan vergessen und müssen Druck in der Union erhöhen