OTS0136 5 II 0191 NPA0001 Mo, 11.Jän 2021
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Parlament: Vorstellung des neuen Arbeitsministers Martin Kocher am Donnerstag im Nationalrat

ÖVP und Grüne bringen Verlangen für geplante Sondersitzung ein

Wien (PK) - Am Donnerstag wird dem Nationalrat in der geplanten Sondersitzung auch der neue Arbeitsminister Martin Kocher im Rahmen einer Erklärung von Bundeskanzler Kurz und Vizekanzler Kogler vorgestellt. Darauf haben sich die Parlamentsfraktionen heute verständigt.

Kocher wird vorläufig auch als Familienminister fungieren, da für die in Aussicht genommene Verschiebung der Familien- und Jugendagenden aus dem Arbeitsressort zu Frauen- und Integrationsministerin Susanne Raab eine Novelle des Bundesministeriengesetzes notwendig ist. Diese soll am Donnerstag nach der Sondersitzung im Verfassungsausschuss auf den Weg gebracht werden und könnte damit noch im Jänner beschlossen werden.

Anlass für die Sondersitzung ist ein heute im Parlament von ÖVP und Grünen eingebrachtes Verlangen. Die Sitzung soll zur Vorstellung eines neuen Mitglieds der Bundesregierung und zum Beschluss weiterer Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung dienen, wie darin steht. Konkret geht es u.a. um weitere Vorkehrungen für den elektronischen Impfpass und die Möglichkeit eines negativen Testergebnisses als Auflage für das Betreten bestimmter Orte und Betriebsstätten. (Schluss) keg


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