OTS0257 5 II 0215 NVP0005 Do, 09.Jul 2020
ÖVP / Melchior / Misstrauensantrag / Opposition / Showpolitik

Volkspartei-Melchior: „Heutiger Misstrauensantrag gegen Verteidigungsministerin Tanner ist reine Showpolitik!“

Opposition missbraucht parlamentarisches Instrument, nur um populistische Schlagzeilen zu kreieren – Rückkehr zur Sachpolitik dringend gefordert

Wien (OTS) - Verärgert reagiert der Generalsekretär der neuen Volkspartei, Axel Melchior, auf die heutige Inszenierung der Opposition, den Misstrauensantrag gegen Verteidigungsministerin Klaudia Tanner betreffend: „Es ist ärgerlich und beschämend zugleich, wenn ein derart wichtiges parlamentarisches Instrument missbraucht wird, um mediale Beachtung zu gewinnen. Den Oppositionsparteien scheint es wichtiger zu sein, Schlagzeilen zu produzieren, als Beschlüsse mitzutragen, von denen die Österreicherinnen und Österreicher tatsächlich profitieren. Es braucht daher eine dringende Rückkehr zur Sachpolitik. Wir stecken aufgrund der noch immer anhaltenden Coronavirus-Pandemie und der Weltwirtschaftskrise nach wie vor in einer Ausnahmesituation, in der es endlich angebracht wäre, zusammenzuhalten und verantwortungsvoll für unser Land zu arbeiten. Ich rate der Opposition dringend, die Showpolitik bei Seite zu legen.“

„Denn Eines ist klar, wenn es den Oppositionsparteien SPÖ, FPÖ und Neos um die Sache an sich gegangen wäre, dann hätten sie heute keinen Misstrauensantrag eingebracht, sondern konstruktive Verbesserungsvorschläge präsentiert. Stattdessen übt sich die Opposition weiterhin in destruktiver Politik. Die Leidtragenden sind dadurch die Österreicherinnen und Österreicher, die sich gerade in dieser schwierigen Zeit verantwortungsvolle Politik verdient haben“, betont Melchior abschließend.

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