OTS0055 5 II 0251 VPR0002 CI Mo, 29.Jun 2020
ÖVP / Wien / Budget / Rechnungsabschluss / Wölbitsch

Wölbitsch: Rot-Grüner Windbeutel für rot-grüne Pop-up-Politik in Wien

Menschen entlasten, Wien stärken – Rot-Grüne Pop-up-Politik muss beendet werden

Wien (OTS) - Einen „rot-grünen Windbeutel“ verlieh heute Stadtrat Markus Wölbitsch an Stadtrat Peter Hanke im Vorfeld der heutigen Debatte zum Rechnungsabschluss 2019 im Wiener Gemeinderat. Analog zum „Goldenen Windbeutel“ für Mogelpackungen und falsche Werbeversprechen habe sich SPÖ-Stadtrat Hanke diesen „rot-grünen Windbeutel“ redlich verdient, so Wölbitsch. Schließlich werde derzeit die rot-grüne Stadtpolitik in Wien von kurzfristigen und kurzsichtigen Pop-up-Maßnahmen dominiert – sowohl in der Verkehrspolitik als auch in der Wirtschafts- und Budgetpolitik in der Stadt.

Das Budget, das heute im Gemeinderat diskutiert wird, sei das „erste und einzige“ rot-grüne Nulldefizit in 10 Jahren Rot-Grün. „Ein typisches rot-grünes Pop-up-Ereignis – ein Pop-up-Nulldefizit“, so der ÖVP-Stadtrat. Davor habe Rot-Grün jahrelang einen Schuldenberg von 10 Mrd. Euro aufgebaut. In Wien folge jedoch ein Pop-up dem nächsten, wie etwa der Gastro-Gutschein. Dieser sei „an sich eine gute Idee“. Aber selbst dieser werde von Rot-Grün „versemmelt“, so Wölbitsch. „Hier wird mehr Geld für die Bewerbung ausgegeben als dieser der Gastronomie wirklich bringt. Viel Luft und wenig dahinter“, so der ÖVP-Stadtrat. Außerdem werde dieser auch noch für SPÖ-Parteiwerbung missbraucht. „Das ist unredlich und Steuergeldmissbrauch“, so Wölbitsch, weshalb Rot-Grün heute der „rot-grüne Windbeutel“ für die rot-grüne Mogelpackung verliehen werde. „Wien braucht mehr als Pop-up-Maßnahmen in SPÖ-Verpackung. Wir wollen die Menschen entlasten und Wien stärken.“

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