OTS0234 5 II 0459 VPK0006 Mi, 17.Jun 2020
Parlament / ÖVP / Soziales / Dringlicher / Wöginger

Wöginger: Helfen jenen Menschen, die in Not geraten sind

Maßnahmen am Arbeitsmarkt greifen – weniger Personen in Kurzarbeit und mehr Personen in Beschäftigung

Wien (OTS/ÖVP-PK) - Viele Menschen, die aufgrund dieser Wirtschaftskrise arbeitslos geworden sind, befinden sich derzeit in einer schwierigen Situation. Aktuell gibt es 481.000 Arbeitslose, davon sind 46.000 in Schulung. Damit haben wir seit Mitte April 107.000 Personen wieder in Beschäftigung gebracht. Das bedeutet, dass die gesetzten Maßnahmen greifen. Das sagte heute, Mittwoch, ÖVP-Klubobmann und Sozialsprecher August Wöginger bei der Debatte des Dringlichen Entschließungsantrags der FPÖ zum Thema Arbeitslosengeld im Nationalrat. Wöginger ging dabei auch auf das österreichische Kurzarbeitsmodell, das von den Sozialpartnern ausgearbeitet wurde, ein. Es handle sich dabei um ein Topmodell, das seinesgleichen auf der ganzen Welt suche.

Das Kurzarbeitsmodell sei „das beste Modell in ganz Europa“, sichere es doch ein Einkommen zwischen 80 und 90 Prozent. Die Menschen blieben angestellt und die Unternehmen könnten sich auf deren erneuten Einsatz verlassen, wenn wieder hochgefahren werden kann. 1,1 Millionen befinden sich derzeit in Kurzarbeit. Das sei ein deutlicher Rückgang von etwa 200.000 seit der Höchstphase. Die Abrechnungen würden auf Hochtouren laufen.

Zur Kritik der Opposition am Arbeitslosengeld führte Wöginger aus, dass man nicht nur einen einzigen Prozentsatz bewerten dürfe, sondern das gesamte System – also was einer Person bzw. einer Familie, die von Arbeitslosigkeit betroffen ist, wirklich zur Verfügung stehe. Durch Familienzuschläge und Ergänzungsbeiträge betrage die Nettoersatzrate beim Arbeitslosengeld bei niedrigen Einkommen bis zu 80 Prozent. Viele Länder hätten ganz am Anfang eine höhere Nettoersatzrate, würden diese aber rasch absenken.

Österreich verfüge über ein ausgebautes Sozialsystem, wo den Betroffenen mit Transferleistungen geholfen werde. Wöginger führte als Beispiel ein Elternpaar mit zwei Kindern über zehn Jahren mit einem Bruttoeinkommen von je 1.500 Euro an. Diese Familie komme inklusive Familienbonus auf 2.546 Euro netto und mit anteiligen Sonderzahlungen und Familienbeihilfe auf 3.368 Euro netto. Bei einem Arbeitslosengeld von 1.918 Euro inklusive Familienzuschlägen und zusätzlichen Zuschüssen oder Befreiungen wie unter anderem Familienbeihilfe, Kinderabsetzbetrag oder GIS-Gebührenbefreiung, Ökostrompauschale, Schulbeihilfe sowie Zuschuss für Schulveranstaltungen und Sozialpässe für diverse Vergünstigungen komme die Familie auf eine Summe von 2.546 Euro. Das sei ein Nettoersatz von 76 Prozent, wenn man die Leistungen dazuzähle.

Die Notstandshilfe sei zudem in Österreich zeitlich unbeschränkt, das sei einzigartig in Europa. Jetzt gebe es zudem eine Einmalzahlung von 450 Euro für Arbeitslose und für Kinder von 360 Euro netto. „So helfen wir den Menschen, die in Not geraten sind.“

Die FPÖ hingegen kritisiere seit Wochen alle Maßnahmen der Regierung und nach wie vor den Lockdown, den sogar FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl bereits am 13. März selbst gefordert habe. Aber man sei es ja gewohnt, dass die FPÖ, wenn diese bis zum Hals im Skandalsumpf stecke, wild um sich schlage, so Wöginger abschließend.

(Schluss)

Rückfragen & Kontakt:

Pressestelle des ÖVP-Parlamentsklubs
01/40110/4436
http://www.oevpklub.at

***OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS - WWW.OTS.AT***

OTS0234 2020-06-17/17:17