OTS0007 5 II 0315 FPK0002 Sa, 07.Mär 2020
FPÖ / Bundesregierung / ÖVP / Sicherheit / Bundesheer

FPÖ – Hofer: Verteidigungsministerin Tanner ist rücktrittsreif

Wien (OTS) - Nach dem Eklat im Verteidigungsministerium (Medienberichten zufolge verließ Klaudia Tanner eine Sitzung mit ihrem Führungsstab wutentbrannt) offenbart sich einmal mehr das, worauf die FPÖ seit Wochen hinweist: „Klaudia Tanner ist nicht Herrin im eigenen Haus, heillos überfordert und damit rücktrittsreif! Das Bundesheer wurde unter ÖVP-Ministern kaputtgespart. In diesem Jahr deckt die Budgetsteigerung 2020 nicht einmal die Inflation ab. Dass es überhaupteine Budgeterhöhung für das Jahr 2020 gibt, ist ausschließlich der Einrechnung der von Ex-FPÖ-Verteidigungsminister Mario Kunasek verhandelten Sonderbudgets für Hubschrauber und Fahrzeugen geschuldet.“ analysiert FPÖ-Bundesparteiobmann Norbert Hofer.

Der Budget-Ausblick, die angestellten Berechnungen von Übergangs-Minister Starlinger sowie die Erklärungen des Führungsstabs des Ministeriums verdeutlichen, wie schlecht es um die Finanzen des Heers bestellt sei. Und was macht die Ressortchefin? „In der Öffentlichkeit wiederholt sie gebetsmühlenartig die Stehsätze, die ihr das Marketing-Team in der ÖVP-Zentrale antrainiert hat. Die haben nur leider mit der Wahrheit nichts zu tun. Das Bundesheer braucht eine ordentliche Finanzspritze aus dem Budget. Diese Forderung ist von der Ministerin aber nicht zu hören. Um nicht noch mehr Schaden anzurichten, ist ein Rücktritt von Klaudia Tanner die einzig richtige Konsequenz“, so Norbert Hofer.

Dem Heer würden in den nächsten Monaten durch den zu erwartenden Sturm auf die österreichische Grenze gravierende Mehrkosten entstehen, die ebenfalls budgetär nicht berücksichtigt worden seien. Dazu komme noch das verunglückte Management in der Causa Eurofighter: Seit eineinhalb Jahren liege hier das von Ex-Minister Kunasek ausgearbeitete Konzept für die Zukunft der Luftraumüberwachng auf dem Tisch. FPÖ-Bundesparteiobmann Hofer: „Klaudia Tanner und die ÖVP verschleppen die Entscheidung und verursachen damit noch einmal zusätzliche Kosten. Und all das nur, weil sie Airbus kennenlernen will, worauf der Rüstungskonzern allerdings keine Lust hat. Das Verteidigungsministerium stolpert unter Klaudia Tanner in eine besorgniserregende Zukunft. Ziehen Sie die Reißleine, Frau Ministerin und kehren Sie zum Bauernbund zurück.“

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