OTS0132 5 II 0303 NFP0001 Do, 05.Mär 2020
FPÖ / Schnedlitz / Bundesheer / Budget / Tanner

FPÖ – Schnedlitz: Wir haben Frau Tanner kennengelernt – Jetzt soll sie bitte zurücktreten

Wien (OTS) - Unser Bundesheer sieht sich mit einer neuen Hiobsbotschaft konfrontiert. Wie mehrere Medien unter Berufung auf Experten berichten, wird das Heeres-Budget ab 2021 sinken. Die diesjährige Budget-Steigerung decke nicht einmal die Inflation ab. Dass es überhaupt eine Budgeterhöhung für das Jahr 2020 gibt, ist ausschließlich der Einrechnung der von Mario Kunasek verhandelten Sonderbudgets für Hubschrauber und Fahrzeugen geschuldet. Freiheitliches Ziel war ein Budget von rund drei Milliarden Euro wie Mario Kunasek auch während seiner Zeit als Verteidigungsminister öffentlich forderte. „Eine derartige Forderung vermisse ich von Verteidigungsministerin Tanner. Der Budget-Ausblick ist verheerend. Durch den zu erwartenden Sturm auf die österreichische Grenze stehen dem Österreichischen Bundesheer in den nächsten Monaten gravierende Mehrkosten ins Haus. In dieser Zeit das Heeres-Budget wieder zu kürzen, ist nicht hinnehmbar und offenbart das Versagen der Verteidigungsministerin. Wir haben sie nun kennengelernt – jetzt ist es an der Zeit, dass sie zurücktritt“, so der freiheitliche Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz.

Die ÖVP beweise einmal mehr, dass ihr das Österreichische Bundesheer kein Anliegen ist. FPÖ-Verteidigungsminister Mario Kunasek sei es in nur eineinhalb Jahren gelungen, dem Heer jenen Stellenwert zu geben, den es verdiene. „In Summe gab es unter der FPÖ-Ressortführung ein Plus von rund 600 Millionen Euro (Regelbudget plus Sonderbudget). Die Entscheidungsgrundlagen für eine Nachfolge der Saab 105 Flugzeuge wurde ebenfalls vorbereitet – alleine die ÖVP stieg auf die Bremse und konnte sich zu keiner Entscheidung durchringen“, erklärte Schnedlitz.

„In den nächsten Monaten wird auf das Bundesheer an der österreichischen Grenze eine Mammutaufgabe zukommen. Die Ausgaben werden dadurch nach oben gehen – wenn Ministerin Tanner diesen Mehrbedarf innerhalb ihrer eigenen Partei nicht vermitteln kann, dann ist sie die falsche Person für die Führung des Verteidigungsressorts“, hält FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz fest.

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