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Pressestimmen

TIROLER TAGESZEITUNG "Leitartikel" Montag, 5. August 2019, von Max Strozzi: "16 Jahre Wartezeit"

Innsbruck (OTS) - In 16 Jahren werden Babys zu Teenagern, Facebook von der Idee zum Weltkonzern. Ein Arzt kämpft in dieser Zeit vergeblich um die Genehmigung einer MR-Ambulanz: Der Fall zeigt viele Probleme auf – bis hin zu einem überlasteten Justizsystem.

Von der Bänderverletzung über Bandscheibenvorfälle bis hin zum Aufspüren von Tumoren: Magnetresonanz-Untersuchungen (MR) zählen zu den schonendsten bildgebenden Methoden und werden für immer mehr Krankheitsbilder zur Standard-Untersuchung. Vor mittlerweile 16 Jahren hat ein Innsbrucker Mediziner beim Land um die Genehmigung eines MR-Ambulatoriums angesucht. Seither ging die Causa drei Mal bis vor das Höchstgericht und ein Ende ist immer noch nicht in Sicht. Dieser Fall vereint gleich mehrere Problemfelder: Gesundheitssystem, Behördenverfahren, Justizüberlastung.
Wie muss die optimale medizinische Versorgung der Bevölkerung aussehen? Wie viel an Kosten ist dem System zumutbar? Wie lange müssen Patienten auf einen Arzttermin warten – im konkreten Fall die Kernfrage? Das ist die eine Seite.
Wenn es aber im aktuellen Fall nach 16 Jahren immer noch keine Entscheidung über ein zusätzliches MR-Ambulatorium gibt, ist das nicht nur ein Thema der Gesundheitspolitik. Dann krankt es auch anderswo im System. Dass der Verwaltungsgerichtshof in dieser Causa gleich zwei Bescheide der Landesregierung kippt – und zwar beide Male im Prinzip wegen Mängeln bei der Erhebung des Bedarfs bzw. der Wartezeiten für einen MR-Termin –, sagt auch was über die Qualität der Landesbescheide aus. Dass hier der Eindruck entstehen könnte, ein Verfahren soll auf die lange Bank geschoben werden, ist nachvollziehbar. Denn eines ist auch bekannt: Wer sich juristisch wehren will, braucht im österreichischen System viel Geduld und Geld, um sich durch den Instanzenweg zu kämpfen. Wartezeit: mitunter viele Jahre. Gerichte wurden ausgehungert, fahren im Notbetrieb und schlagen wegen akuten Personalmangels Alarm. Wer meint, hier „im System“ sparen zu müssen, fährt eine Säule der Demokratie an die Wand. Das zeigt sich schon im vermeintlich Kleinen, wie am Beispiel des MR-Ambulatoriums ersichtlich wird. Vom ersten Bescheid der Landesregierung im November 2004 bis zu dessen Aufhebung durch das Höchstgericht vergingen zweieinhalb Jahre. Zwischen dem Ersatzbescheid vom Oktober 2009 und dessen neuerlicher Aufhebung im Februar 2013 zogen dreieinhalb Jahre ins Land. Und der dritte Bescheid vom April 2014 liegt – via Umweg Verwaltungsgerichtshof – wieder beim Landesverwaltungsgericht. So dauert das Verfahren seit dem Antrag 2003 nunmehr 16 Jahre – eine weitere Runde nicht ausgeschlossen. Da ist ja über die dritte Flughafenpiste in Wien noch schneller entschieden.

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