OTS0245 5 II 0342 SPK0020 Do, 16.Mai 2019
SPÖ / Drozda / Dringliche / FPÖ / Russland

Drozda: FPÖ, Rassemblement National und Lega „nicht auf Seiten der freien, liberalen Demokratie sondern Nachahmer Russlands“

Bei Fake News geht es darum, „die Wahrheit zu diskreditieren“ – unzensuriert.at und Wochenblick sehen aus wie ihre russischen Vorbilder

Wien (OTS/SK) - Bei der Verbreitung von Fake News gehe es nicht darum, „dass jemand die Lüge glaubt, es geht darum, die Wahrheit zu diskreditieren“, sagte der SPÖ-Bundesgeschäftsführer und Mediensprecher Thomas Drozda heute, Donnerstag, im Zuge einer Dringlichen Anfrage an Kanzler Kurz über die Kontakte der FPÖ zu Russland. „Es sind russische Netzwerke wie Sputnik, Russia Today und Newsfront, die seit Jahren vorzeigen, wie man Meinungen manipuliert, Wahrheit verzerrt und Gerüchte streut bis nur mehr Skepsis überbleibt.“ Drozda kritisiert die rechten Parteien wie die AfD, Rassemblement National, Lega und die FPÖ dafür, dass sie die Methoden ihrer russischen Vorbilder nachahmen, statt sich „auf die Seite der westlichen Welt, der aufgeklärten, freien, liberalen Demokratie zu stellen.“ ****

Die Menschen Europas und Österreichs haben ein Recht, zu wissen, wessen Interessen die FPÖ und ihre befreundeten Parteien vertreten, so Drozda, der wissen möchte, warum die Außenministerin vor Putin in die Knie gegangen sei und warum FPÖ-Delegationen zu Weihnachten vom Roten Platz in Moskau grüßen? „Warum sehen unzensuriert.at und der Wochenblick ihren russischen Vorbildern genauso ähnlich, wie die Ableger der AfD und Co?“, fragt Drozda, der wissen möchte, ob es normal ist, so wie FPÖ-Klubobmann Gudenus russische Mailadressen zu haben?

Neben den Gefahren, die von Fake News ausgehen, sieht Drozda in Österreich auch die Pressefreiheit gefährdet: „Es muss demokratischer Grundkonsens bleiben, dass der Journalismus nicht diffamiert wird, sondern frei arbeiten kann“, so der SPÖ-Mediensprecher, der auf das Abrutschen Österreichs im Ranking von „Reporter ohne Grenzen“ von Platz elf auf 16 verwies. „Ich bin daher sehr froh, dass auch die Landeshauptleute in ihrer heutigen Sitzung einen Beschluss gefasst haben, der an Deutlichkeit in dieser Frage nichts zu wünschen übrig lässt und klar auf einen Fortbestand der Gebührenfinanzierung des ORF abstellt. Die Landeshauptleute sind dieser Frage die Stimmen der Vernunft“, so Drozda abschließend. (Schluss) ls

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