OTS0135 5 II 0299 SPK0005 AI Fr, 03.Mai 2019
SPÖ / Unterrainer / OSZE / Mazedonien

OSZE-Wahlbeobachter Unterrainer: Mit Spannung zur Stichwahl in Nordmazedonien

Öffentlich-rechtlicher Rundfunk ist Beitrag zur neutralen politischen Berichterstattung zur Präsidentschaftswahl

Wien (OTS/SK) - Am 21. April 2019 fand der erst Wahldurchgang zur Präsidentschaftswahl in Nordmazedonien statt, am 5. Mai folgt die Stichwahl. Die OSZ- Wahlbeobachter waren vor Ort um den Ablauf der Wahl im April zu dokumentieren. „Der Wahldurchgang war im Vergleich zu den letzten Wahlen unspektakulär und ruhig. Eindeutig erkennbar war bei aller positiver Entwicklung, dass der Weg zu einer transparenten, technisch korrekt ablaufenden Wahl noch ein weiter ist und Unterstützung von außen angebracht ist“, erwartet Nationalrat Max Unterrainer als einer der OSZE-Wahlbeobachter auf dem Weg nach Skopje einen weiteren spannenden Wahldurchgang am Sonntag, den 5. Mai. Es wird sich zeigen, wie die Stichwahl zwischen den beiden Kandidaten Stevo Pendarovski und Siljanovska Davkova entschieden werden wird. ****

„Der wichtigste Beitrag zu einer positiven Veränderung ist der politische Wille. Dieser ist in Nordmazedonien eindeutig vorhanden und öffnet die Türen zu einem künftig transparenten, korrekten demokratischen Wahlvorgang“, so Unterrainer, der unterstreicht, dass in Zukunft nicht mehr passieren darf, dass Wählerinnen und Wähler aufgrund abgelaufener Passdokumente automatisch um ihre Wahlberechtigung umfallen. Die technischen Rahmenbedingungen sind so auszubauen, dass zuverlässige, korrekte Wahlergebnisse erhalten werden.

Positiv sieht Unterrainer den Kampagnenverlauf im Vorfeld der Wahlen. „Abgesehen von der Präsentation der einzelnen Themen durch die Kandidaten hat sich gezeigt, wie wichtig ein öffentlich-rechtlicher Rundfunk zur neutralen Wiedergabe von politischen Inhalten ist“, verweist Unterrainer darauf, dass diese neutrale Wiedergabe Privatsendern nicht immer gegeben war. Den maßgeblichsten Schritt aber hat Nordmazedonien unter sozialdemokratischer Regierungsführung mit der Namensänderung gesetzt. „Damit hat sich dieses kleine Land die Tore zu Beitrittsverhandlungen bezüglich NATO und EU geöffnet“, beschreibt Unterrainer die Veränderungen in Nordmazedonien und sieht dem 2. Wahldurchgang um die Präsidentschaft mit Spannung entgegen. (Schluss) up/mp

Rückfragen & Kontakt:

SPÖ-Parlamentsklub
01/40110-3570
klub@spoe.at
https://klub.spoe.at

***OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS - WWW.OTS.AT***

OTS0135 2019-05-03/12:24