OTS0171 5 AI 0204 SPK0004 Fr, 01.Feb 2019
SPÖ / Int. Beziehungen / Abrüstung / Wien / USA

Schieder: Antwort auf INF-Aufkündigung ist Abrüstung statt EU-Armee!

Neue Antworten auf die Brüchigkeit der internationalen militärischen Ordnung sind gefordert Neue Antworten auf die Brüchigkeit der internationalen militärischen Ordnung sind gefordert

Wien (OTS/SK) - „In den USA zeigt Donald Trump einmal mehr, wohin Nationalismus und Rechtspopulismus führen: In die Isolation und die Zerstörung einer multilateralen Weltordnung! Gegen jede Vernunft möchte der US-Präsident das Abrüstungsabkommen INF aufkündigen und droht die Welt damit in eine weitere Spirale nuklearer Aufrüstung zu schicken. Für Europas Nato-Mitgliedsstaaten stellt sich dringender denn je die Frage, welchen Sinn es noch hat mit Politikern wie Trump und Erdogan in einem Militärbündnis zu sein“, sagt Andreas Schieder, der EU-Spitzenkandidat der SPÖ. ****

„Die völlig falsche Antwort auf die verrückte Politik des US-Präsidenten wäre es jedoch, jetzt in Europa selbst auf verrückte Politik zu setzen. Die einzige vernünftige Atompolitik ist eine internationale Abrüstungspolitik. Unabhängig davon, was die USA und Russland tun, müssen die Europäischen Staaten an dieser Abrüstungspolitik festhalten. Überlegungen für eine EU-Armee gehen hingegen in die völlig falsche Richtung, da sie das Problem internationaler Unsicherheit verstärken statt zu lindern. Eine moderne Außenpolitik, die humanitätsorientiert ist und sich an der Neutralität orientiert, wäre die beste Antwort für die Probleme, die der Rüstungsnationalismus weltweit aufwirft“, sagt Schieder. (Schluss) dl/nw

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