OTS0066 5 II 0307 NVP0004 AI Sa, 14.Nov 2015
ÖVP / Flüchtlinge / Reformen / Mitterlehner / McDonald

McDonald: Bevölkerung erwartet von Regierung zu Recht gemeinsame Lösungen

Vizekanzler Mitterlehner verdeutlicht: Gemeinsam Herausforderungen bewältigen – Flüchtlingsströme: Europa gefordert - Bildungsreform: Kind steht für ÖVP im Mittelpunkt

Wien, 14. November 2015 (ÖVP-PD) "Reinhold Mitterlehner
bringt es auf den Punkt: In der gemeinsamen Koalitionsarbeit
müssen Lösungen im Vordergrund stehen. Die Bevölkerung
erwartet von der Bundesregierung, dass Herausforderungen
gemeinsam und effizient bewältigt werden", verstärkt ÖVP-Generalsekretär Peter McDonald die Ausführungen von Bundesparteiobmann Vizekanzler Mitterlehner im "Journal zu
Gast". Der Arbeitsmarktgipfel habe gezeigt, dass es
funktionieren kann: "Die Regierung hat gemeinsam eine Wirtschaftsoffensive auf den Weg gebracht. Die Senkung der Lohnnebenkosten in der Höhe von einer Milliarde Euro bringt
eine konkrete Perspektive für Österreichs Betriebe", betont McDonald und unterstreicht, dass dies die größte Entlastungsoffensive für Österreichs Betriebe der letzten Jahrzehnte sei. Dadurch werden Unternehmen auch wieder mehr Arbeitsplätze schaffen. Die Präsentation der Bildungsreform
sei die nächste Gelegenheit um die Handlungsfähigkeit der Bundesregierung zu beweisen. "Für die ÖVP steht fest, worum es
bei der Bildungsreform wirklich geht: Nicht um
Klientelpolitik, sondern um die Zukunft unserer Kinder",
betont der ÖVP-General.

Auch die Flüchtlingsherausforderung sei nur gemeinsam bewältigbar. "Mit dem neuen Grenzmanagement haben wir einen weiteren notwendigen nationalen Schritt gesetzt. So können wir einen geordneten Zutritt zu unserem Land sichern", so
McDonald. Zentral bleibe jedoch, die internationalen Schritte
zu beschleunigen. "Gerade die dramatischen Terroranschläge in
Paris verdeutlichen, wie wichtig eine Lösung des Syrien-
Konflikts ist. Europa muss rasch und geeint aktiv werden. Die Sicherung der EU-Außengrenzen ist ebenso notwendig, wie eine Verbesserung der Lebensbedingungen in den Herkunftsländern,
damit die Menschen nicht aufbrechen müssen. Hier ist Tempo und solidarisches Vorgehen geboten. Nur so können wir Freiheit,
Frieden und Sicherheit erhalten", schließt McDonald.

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