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Telekom-Betreiber zur Telekomgesetz-Novelle: „Gute Ansätze, aber noch nicht genug für Breitband-Spitzenplatz“

Wien (OTS) - Wien, 12. November 2015. Novelle zum Telekommunikationsgesetz enthält punktuelle Verbesserungen. Nachhaltige Impulse für Infrastrukturausbau notwendig. Branche fordert für 2016 ‚Breitband-Gipfel’, um Breitbandausbau zu beschleunigen.

Gestern wurde im Parlament eine Novelle zum Telekommunikationsgesetz beschlossen. Basierend auf einer EU-Richtlinie sollten einerseits die enormen Investitionskosten der Telekom-Netzbetreiber reduziert und andererseits ein rascher Ausbau der österreichischen IKT-Infrastruktur forciert werden. Dazu hat die nun beschlossene Gesetzesnovelle nur punktuell beigetragen, der „große Wurf“ zur Ermöglichung eines internationalen Breitband-Spitzenplatzes in Österreich steht noch aus.

„Einige wichtige Zugeständnisse bei der Bekämpfung von ungerechtfertigten Belastungs- und Administrations-Paketen hat der Gesetzgeber nun realisiert. Auf der anderen Seite braucht die Branche neue, mutige und nachhaltige Wachstumsimpulse, um eine umfassende Digitalisierung und einen raschen Ausbau der Breitband-Infrastruktur in Österreich zu unterstützen. Bis zu einem Spitzenplatz in Europa haben wir noch einen weiten Weg vor uns“, so Andreas Bierwirth, CEO der T-Mobile und IOÖ-Vizepräsident.

„Nur mit einer erstklassigen Breitband-Infrastruktur können wir maßgeblich zu einer nachhaltigen Absicherung des Wirtschafts- und Arbeitsstandortes beitragen. Bereits heute kommen 30 Prozent des Wachstums und fast 10 Prozent der Wirtschaftsleistung von IKT. In Zukunft werden sich diese Anteile noch einmal deutlich erhöhen. Daher benötigen wir rasch weitere gesetzliche und regulatorische Reformen, um einen noch rascheren Infrastrukturausbau sicherzustellen und Digitalisierung zu forcieren“, erklärt Alejandro Plater, CEO Telekom Austria Group.

„Wir als Betreiber sind bereit, den Infrastruktur-Ausbau mit voller Kraft voranzutreiben und mitzuhelfen, Österreich an die Spitze zu bringen. Dafür brauchen wir aber entsprechende Rahmenbedingungen. Wir appellieren an die österreichische Bundesregierung, für 2016 einen ‚Breitband-Gipfel’ einzuberufen, um über Wachstums- und Innovationsmaßnahmen zu sprechen, die bis dato noch nicht im TKG berücksichtigt wurden. Denn letztlich wird jeder Euro, der in Administrations- und Belastungspakete investiert werden muss, der Infrastruktur vorenthalten“, erläutert Jan Trionow, CEO von Drei und IOÖ-Vorstand.

Der ‚Breitband-Gipfel’ der INTERNETOFENSIVE ÖSTERREICH soll unter Einbindung der Bundessregierung und Bundesländer über ein Bürokratieabbau-Paket beraten werden, das den raschen Ausbau von Infrastruktur beschleunigt. Dazu gehören beispielsweise die Aufnahme von Handy-Masten in das Leitungsrecht, eine faire Kostenaufteilung im Falle von Leitungsumlegungen auf öffentlichem Grund sowie die freie Wahl für Konsumenten in Sachen elektronischer Rechnung. Gemeinsam mit allen Stakeholdern muss sichergestellt werden, dass in Österreich auch in Zukunft eine erstklassige Versorgung mit Breitbandinfrastruktur angeboten werden kann. Die Infrastruktur-Betreiber sind bereit, dieses Paket mit aller Kraft zu entwickeln, um Österreich einen Spitzenplatz in der Breitbandentwicklung zu ermöglichen.

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