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Pressestimmen / Politik / Vorausmeldung

Neues Volksblatt: "Demo-Prüfung" von Markus EBERT

Ausgabe vom 23. Februar 2015

Linz (OTS) - Großräumige Sperren mit Unannehmlichkeiten für Bewohner und City-Passanten, ein stundenlang über dem Stadtzentrum kreisender Hubschrauber: Der witterungsmäßig laue Samstagnachmittag hatte einen flauen Beigeschmack. "Der größte Ordnungsdienst der letzten Jahrzehnte" fand laut einem Polizeisprecher in der Landeshauptstadt statt, damit sich ein Häuflein Pegida-Fans und eine größere Gruppe Anti-Pegida-Demonstranten nicht in die Quere kamen. In Zahlen ausgedrückt: 700 Polizeibeamte bildeten einen Korridor zwischen den 100 Pegida-Marschierern und den 1800 Pegida-Gegnern. Tatsächlich schaffte es die Polizei, dass es zwischen Rechts und Links zu keinen direkten Kontakten und damit auch zu keinen Ausschreitungen kam. Neben der gut erledigten Arbeit hatte der Großeinsatz aus Polizeisicht noch etwas Gutes: Der eingesetze Digital-Funk hat offenbar eine Bewährungsprobe bestanden.
Das ist schön, aber ob es dazu einen so kostenintensiven Einsatz wie jenen vom Samstag braucht, sei dahingestellt. Bei allem Respekt vor dem Demonstrationsrecht muss nämlich die Frage erlaubt sein, ob man tatsächlich eine Kundgebung genehmigen muss, die unverhältnismäßig schwerwiegende Auswirkungen auf abertausende Unbeteiligte hat. Vielleicht sollte man einmal über eine Umweltverträglichkeitsprüfung für Veranstaltungen dieser Art nachdenken.

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