OTS0037 5 II 0196 TSK0001 CI Fr, 31.Okt 2014
Team Stronach / Nachbaur / Gesetze / Reformen

Stronach/Nachbaur: "Schweinwerfer" beweisen: Entrümpelung und Überarbeitung unser Gesetze ist nötig

Für jedes neue Gesetz drei alte streichen!

Wien (OTS) - "Wenn ein "Schweinwerfer" 38 Jahre lang im Kraftfahrgesetz stehen kann zeigt das, dass unsere Gesetze endlich entrümpelt, modernisiert und zusammengefasst gehören. Wir fordern endlich eine umfassende Reform der Gesetzbücher", erklärt Team Stronach Klubobfrau Kathrin Nachbaur. Jedes Jahr werden in Österreich hunderte neue Gesetze erlassen. Rund zwei Drittel davon kommen aus Brüssel und werden einfach durchgewunken."Angesichts dieses Gesetzesflut verlange ich, dass künftig für ein neues Gesetz drei alte aufgelassen werden!", so Nachbaur.

Es gehe nicht nur darum, dass sich immer weniger Menschen noch in den Gesetzesbüchern zurecht finden, zum Teil seien einzelne Begriffe auch überholt oder diskriminierend. "Ich erinnere nur an das Sanitätsgesetz aus dem Jahr 1870, dessen Formulierungen das Team Stronach angeprangert hat! Neben landesfürstlichen Bezirksärzten findet sich da für Kranke noch immer die Bezeichnung Kretin", kritisiert Nachbaur und verlangt "inhaltliche Straffung und terminologische Modernisierung unserer Gesetze". Dabei sollten Juristen aber von "Praktikern vom Fach unterstützt werden, die ihre Bereiche durchforsten - Unternehmer etwa sollten an einer Entrümpelung der Gewerbeordnung mitarbeiten", regt Nachbaur an.

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