OTS0034 5 CI 0246 NVM0001 WI Fr, 27.Jun 2014
Bahn / BMVIT / Novelle / EisbBBV

BMVIT: Eisenbahnbetriebs-Novelle sichert Schutzstandards, entlastet Verwaltung

Sektionschefin Zechner: "Diese Novelle erhält das hohe Sicherheitsniveau im Bahnsektor"

Wien (OTS/BMVIT) - Die am Donnerstag im Bundesgesetzblatt kundgemachte und mit Oktober in Kraft tretende Novelle der Eisenbahnbau- und -betriebsverordnung (EisbBBV) passt den rechtlichen Rahmen des heimischen Bahnwesens an die modernen Strukturen in einem liberalisierten Eisenbahnmarkt an und garantiert weiterhin hohe Sicherheitsstandards. Einerseits vermindert die Novelle durch die schrittweise Abschaffung der Einzelgenehmigungen von Dienstvorschriften den administrativen Aufwand, andererseits regelt sie die Schnittstellen zwischen Infrastruktur- und Verkehrs-Unternehmen. ****

Einheitliche Standards gewährleisten bei Bau, Erhaltung und Betrieb von Eisenbahnen ein hohes Schutzniveau. Das ist gerade in einem liberalisierten Schienenverkehrsmarkt notwendig. Aufgrund der erfolgreichen heimischen Bahnpolitik gibt es in Österreich bereits 40 Bahnunternehmen. Um Schnittstellenprobleme zwischen den Infrastrukturbetreibern und den Eisenbahnverkehrsunternehmen auszuschließen und das hohe Sicherheitsniveau zu erhalten, wurde mit der EisbBBV der rechtliche Rahmen weiterentwickelt. "Die vorliegende Novelle erhält die hohen Schutz- und Sicherheits-Standards im heimischen Bahnverkehr und trägt zudem dem Grundsatz einer sparsamen Verwaltung Rechnung", sagt Ursula Zechner, Sektionsleiterin für Verkehr im Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie (bmvit).

Konkret reduziert die Novelle der Verordnung die zahlreichen Einzelgenehmigungsverfahren von Dienstvorschriften und entlastet so Verwaltung und Unternehmen. Ein Schwerpunkt der aktuellen Novelle lag auf der Vereinheitlichung der Signalvorschriften, die aus der Unternehmensebene herausgelöst einheitlich geregelt werden. Weiters schafft die EisbBBV einheitliche Sicherheitsstandards unter den heimischen Eisenbahnunternehmen. (Schluss)

Rückfragen & Kontakt:

Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie
Büro des Generalsekretärs, Stabstelle Kommunikation
Mag. Christoph Heshmatpour, bakk.
Tel.: +43 (0) 1 711 6265-8906
christoph.heshmatpour@bmvit.gv.at

***OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS - WWW.OTS.AT***

OTS0034 2014-06-27/09:28