OTS0210 5 II 0296 SPK0008 Di, 20.Mai 2014
SPÖ / Königsberger-Ludwig / Menschen mit Behinderung / EU / Wahlen

Königsberger-Ludwig: Barrierefreies Wählen zentrales Anliegen

Königsberger-Ludwig ruft dazu auf, vom Wahlrecht Gebrauch zu machen

Wien (OTS/SK) - "Mitbestimmen ist in allen Belangen des Lebens wichtig, so auch bei Wahlen. In Österreich ist barrierefreies Wählen daher ein wichtiges Anliegen", erinnert die SPÖ-Sprecherin für Menschen mit Behinderung, Ulrike Königsberger-Ludwig, anlässlich der Wahlen zum Europäischen Parlament, die am 25. Mai stattfinden. Bei der Wahl zum Europäischen Parlament am 25. Mai wählen 507 Millionen EU-BürgerInnen in 28 Staaten 751 Abgeordnete und entscheiden damit über die politische Ausrichtung des EU-Parlaments in den nächsten fünf Jahren. ****

"Die Abgeordneten zum Europäischen Parlament vertreten die Interessen von Millionen Europäerinnen und Europäern. Bei der Europawahl können Sie die 18 österreichischen Mitglieder des Europäischen Parlaments bestimmen", so Königsberger-Ludwig. Indirekt wird am 25. Mai auch über den/die zukünftige/n Kommissionspräsidenten/in entschieden, da der Rat seit dem Vertrag von Lissabon von 2009 dazu angehalten ist, das Wahlergebnis der Wahlen zum Europäischen Parlament bei der Nominierung des/der zukünftigen Kommissionspräsidenten/in zu berücksichtigen.

"Es geht bei dieser Wahl also auch darum, ob die EU eine Kursänderung hin zu einer sozialen Union einschlägt oder weiterhin neoliberale Politik im Sinne der Banken und Konzerne betrieben wird. Ich appelliere daher an alle Wahlberechtigten in Österreich, vom Wahlrecht Gebrauch zu machen. Für Menschen mit Behinderung stehen dazu eine Reihe von Services zur Verfügung, um barrierefreies Wählen zu gewährleisten", erklärt die Abgeordnete.

Nachstehend die Links zu einigen Websites, die umfangreiche Infos für Menschen mit Behinderung bereitstellen:

Informationen für Wahlberechtigte, die nicht in der Lage sind, ihr Stimmrecht in einem Wahllokal auszuüben:
http://www.bmi.gv.at/cms/BMI_wahlen/europawahl/2014/files/Wahlberecht
igte_keine_Stimmabgabe_Wahllokal_EuW14.pdf

Unterstützung für blinde oder stark sehbehinderte Personen:
http://www.bmi.gv.at/cms/BMI_wahlen/europawahl/2014/Blindenverband.as
px

Allgemeine Informationen zum Ablauf der Europawahl 2014 in österreichischer Gebärdensprache:
https://www.wien.gv.at/tv/detail.aspx?mid=247457&title=Europawahl-201
4-allgemeine-Informationen

Wählen für Menschen mit Behinderung in Wien:
http://www.wien.gv.at/politik/wahlen/eu/2014/behinderung.html

(Schluss) rp/up

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Tel.: 01/53427-275
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