OTS0105 5 II 0239 LKV0002 Do, 01.Aug 2013
ÖVP / Sonderlandtag / Wahlkampfkosten

VP-Malle: Opposition skandaliert auf Kosten der Kärntnerinnen und Kärntner

"Russland-Rechts-Koalition" aus TS und FPÖ versucht nur abzulenken, um die Financiers des eigenen Wahlkampfes zu vertuschen.

Klagenfurt (OTS) - Als demaskierend bezeichnet der stellvertretende ÖVP-Clubobmann Mag. Markus Malle die Aussage des Klubobmannes des Team Stronach in der heutigen Sitzung des Kärntner Landtages, wonach die gesetzliche Wahlkampfkostenbeschränkung für das Team Stronach keine Geltung haben sollte. "Diese Aussage ist auf das Schärfste zu verurteilen" kritisiert Malle. "Wir sind hier im Land Kärnten, wo die Gesetze für alle Rechtsunterworfenen gleichermaßen gelten!" Anscheinend unterliegt das Team Stronach einem länger andauernden Irrtum und meint sich in einem rechtsfreien Raum zu befinden.

"Die Zielsetzung der Wahlkampfkostenbeschränkung war die Reduzierung der Kosten zum Wohle des Steuerzahlers. Dies wurde erreicht" stellt Malle klar und verdeutlicht: "Es wurde eine 50 km/h Beschränkung im Ortsgebiet beschlossen. Die Freiheitlichen haben schon vorher angekündigt, dass sie schneller fahren werden, im Wahlkampf sind sie dann mit 130 km/h gerast. Jetzt wollen sie anderen unterstellen, dass sie vielleicht 50,5 km/h gefahren sind oder womöglich gehupt haben."

"In Wirklichkeit ist es das Ziel, dass die Freiheitlichen doch noch an frisches Geld für ihre Parteikassa kommen. Deshalb versuchen sie alle anderen unter Druck zu setzen und zu kriminalisieren" stellt Malle klar und schließt: "Die "Russland-Connection" der Opposition zeichnet sich heute durch haltlose Unterstellungen und mangelnde Gesprächskultur aus. Das ist beschämend für den Kärntner Landtag."

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