OTS0232 5 II 0202 SPK0012 CI Do, 31.Jän 2013
SPÖ / Nationalrat / Stauber / Verkehr / Infrastruktur

Nationalrat - Stauber: StVO bringt Verbesserungen für Menschen mit Behinderung

Bewegungszonen fördern Gleichberechtigung im Straßenverkehr

Wien (OTS/SK) - SPÖ-Nationalratsabgeordneter Peter Stauber zeigte sich in der heutigen Nationalratssitzung erfreut über die Novellierung der Straßenverkehrsordnung (StVO). Damit sei auch eine "bundeseinheitliche Lösung für Menschen mit Behinderung" mit erheblichen Erleichterungen für diese gefunden, so Stauber am Donnerstag. ****

Bisher mussten Menschen mit Behinderungen separat einen Parkausweis und einen Behindertenpass beantragen - daher kam es beispielsweise vor, dass der Behindertenpass ausgestellt wurde, der Parkausweis aber nicht. Mit der Novelle wird dies vereinheitlicht. Der Parkausweis wird ab jetzt beim Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen beantragt und als Anlage zum Behindertenpass ausgestellt. Stauber bedankte sich bei den Behindertensprechern und -sprecherinnen aller Parteien und im Speziellen bei der SPÖ-Behindertensprecherin Ulrike Königsberger-Ludwig: "Wir könnten das Gesetz auch Lex-Königsberger-Ludwig nennen, die sich so massiv in den unzähligen Expertenrunden eingebracht hat. Es ist eine tolle Sache, die jetzt herausgekommen ist."

Weiters betonte Stauber den positiven Aspekt der Bewegungszonen. Sie seien "etwas absolut Positives" und würden die Gleichberechtigung der verschiedenen Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer in den Mittelpunkt stellen, da sie von Fahrzeugen und Fußgängerinnen und Fußgängern gleichermaßen genutzt werden können. (Schluss) ok/ah

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