OTS0278 5 II 0269 SPK0025 Mi, 30.Jän 2013
SPÖ / Nationalrat / Lohfeyer / Bürgerinitiativen

Korrektur zu OTS 0249: Nationalrat - Lohfeyer: Mehr Kontakt zwischen Politik und Bevölkerung

2012 gab es 33 Petitionen und 19 Bürgerinitiativen im Parlament

Wien (OTS/SK) - Bitte lesen Sie den Untertitel der Aussendung wie folgt richtig:

Utl.: 2012 gab es 33 Petitionen und 19 Bürgerinitiativen im Parlament =

Die vollständige Aussendung:

Nationalrat - Lohfeyer: Mehr Kontakt zwischen Politik und Bevölkerung Utl.: 2012 gab es 33 Petitionen und 19 Bürgerinitiativen im Parlament =

Die Bürgerinnen und Bürger wollen mehr Kontakt zur politischen Vertretung und auch die Erwartungen an die Volksanwaltschaft steigen. Das hat heute, Mittwoch, SPÖ-Bereichssprecherin für Petitionen und Bürgerinitiativen, Rosa Lohfeyer, im Nationalrat erklärt. Lohfeyer gab Einblick in die insgesamt 12 Petitionen und 9 Bürgerinitiativen des aktuellen Sammelberichts. ****

Parlamentarische Strukturen stünden immer vor der Herausforderung zeitgemäß verändert zu werden, so Lohfeyer. Überdies sorge mehr Kontakt mit den Bürgerinnen und Bürgern für stabilere politische Verhältnisse. Beeindruckt zeigte sich die SPÖ-Abgeordnete vom politischen Engagement junger Menschen, die immer mehr Petitionen und Bürgerinitiativen einbrächten.

Beispielhaft dafür hob Lohfeyer die Petition einer Schulklasse hervor, die 2.000 Unterschriften gesammelt hatten, um für das Thema Entwicklungszusammenarbeit und deren unzureichende Finanzierung zu sensibilisieren.

Als Beispiel für eine Bürgerinitiative junger Menschen nannte Lohfeyer die Forderung nach einer Direktwahl der Schülerinnen- und Schülervertretung auf Landes- und Bundesebene. Die Schüler hatten ihr Anliegen mit dem Wunsch nach einer Steigerung der politischen Teilhabe begründet.

2012 sei ein intensives Jahr für den Petitionsausschuss gewesen, wie Lohfeyer erklärte, da neben der Behandlung zahlreicher Petitionen und Bürgerinitiativen auch der Austausch mit verschiedenen deutschen Landtagen sowie dem deutschen Bundestag stattfinden konnte. (Schluss) gbb/mo/bj

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