OTS0225 5 II 0260 FLK0002 Do, 25.Okt 2012
FPK / Kärnten / Zellot / Landtag / Bundesheer / Wehrpflicht

FPK-Zellot: FPK-Abwehrfront im Kärntner Landtag gegen Beeinträchtigungen bei Aufhebung der Wehrpflicht

SPÖ auf wehrpolitischem Schleuderkurs

Klagenfurt (OTS) - Ein sichtbares Zeichen für die Aufrechterhaltung der Wehrpflicht wurde heute in der von den Freiheitlichen einberufenen Sonderlandtagssitzung im Kärntner Landtag gesetzt, wobei die SPÖ einen "wehrpolitischen Schleuderkurs" an den Tag legte, teilt FPK-Wehrsprecher Roland Zellot mit.

Während sich die Freiheitlichen sowie die ÖVP bei den namentlichen Abstimmungen zur Aufrechterhaltung der Wehrpflicht zum uneingeschränkten und effektiven Katastrophenschutz, zum Erhalt der Militärmusik sowie den Erhalt der militärisch-traditionellen Aufgabenbereiche des Bundesheeres, samt dem Schutz von entsprechenden Kulturgütern bekannten, stimmten SPÖ und Grüne dagegen. Der FPK-Antrag für den Erhalt der Kasernenstandorte in Kärnten wurde hingegen von Teilen der SPÖ mitgetragen, während die Grünen das Plenum verließen. Auch der FPK-Dringlichkeitsantrag zur "Aufrechterhaltung der Wehrpflicht als Voraussetzung für soziale Sicherheit und Katastrophenschutz in Kärnten" wurde von der SPÖ sowie den Grünen niedergestimmt.

"Es ist schade, dass offensichtlich nach wie vor die Parteiräson gegenüber der Bundespartei vor den Interessen der Bevölkerung steht", so Zellot, der dieses Stimmverhalten nicht nachvollziehen kann. Hier werde wider besseren Wissens gehandelt. Es ist nämlich hinlänglich bekannt, dass beispielsweise ein Berufsheer den vorbildlichen Katastrophenschutz des Bundesheeres nicht leisten kann. "Die Sicherheit der Bevölkerung steht auf unserer Prioritätenliste jedenfalls ganz oben und wir werden nicht müde werden, den Menschen auch mitzuteilen, welche verheerende Wirkungen der unausgegorene Darabos-Plan eines Berufsheeres nach sich ziehen würde", so Zellot.

Das heutige SPÖ-Stimmverhalten war jedenfalls ein Offenbarungseid nach dem Motto: "Denn sie wissen nicht, was sie tun", schließt Zellot.

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