OTS0257 5 II 0389 PTT0001 Fr, 25.Mai 2012
Pressestimmen

TIROLER TAGESZEITUNG "Leitartikel" Samstag, 26. Mai 2012, von Mario Zenhäusern: "Schlechte Verlierer"

Innsbruck (OTS) - Seit dem erfolgreichen ersten Wahlgang in Innsbruck agiert die ÖVP besonders glücklos. Statt die Fehler auch bei sich selbst zu suchen, stemmt sich die Parteispitze trotzig, aber erfolglos gegen die neue Rathausmehrheit.

Formal betrachtet hat die Innsbrucker ÖVP natürlich Recht. Die Geschäftsordnung des Innsbrucker Gemeinderats sieht tatsächlich vor, dass die Gemeinderäte bei wichtigen Fragen - und die Ressortverteilung in der Stadtregierung ist zweifellos eine wichtige Frage - fünf Tage vor der Beschlussfassung schriftlich zu informieren sind. Das ist nicht geschehen. Fertig. Der Sitzungsabbruch war deshalb die logische und einzig richtige Konsequenz.
Obwohl Platzgummer, Gruber und Co. also eigentlich im Recht sind, hängt das Bild der schlechten Verlierer wie ein Schatten über dem knapp vor der Ziellinie gescheiterten schwarzen Duo. Und das nicht erst seit dem jüngsten Eklat im Gemeinderat. Seit der verlorenen Bürgermeisterstichwahl bringt die ÖVP keinen Fuß mehr auf den Boden. Koalitionsverhandlungen, Vizebürgermeisterwahl, Ressortverteilung -in den Wochen seit Christine Oppitz-Plörers Sieg ging schief, was nur schiefgehen konnte. Die Bürgermeisterin, die mit einer taktischen Meisterleistung die Grünen ins Boot geholt und die ÖVP gleichzeitig ins Abseits gestellt hatte, erteilt ihren Nach-wie-vor-Gesinnungsfreunden eine Lehrstunde um die andere.
Die einst bestimmende Kraft in Innsbruck hat sich mit dieser Rolle noch nicht angefreundet. Statt mit Kooperationsbereitschaft reagiert die VP-Führungsspitze mit trotzigen Aktionen und stilisiert die neue Ampelregierung zum schwarzen Feindbild hoch. Statt die desaströse Zeit nach den eigentlich erfolgreichen Wahlgängen auch auf eigene Fehler zurückzuführen und diese zu analysieren, beschränken sich die VP-Granden in der Stadt auf kleinliche Nadelstiche gegen die Regierung, die letztlich nichts bewirken, außer dass sie die eigene Wählerschaft enttäuschen. Statt mit Konstruktivität auf die neue Situation zu reagieren, manifestiert die ÖVP auf diese Weise bloß das Image vom schlechten Verlierer.
Genau das aber kann die Partei in ihrer derzeitigen Verfassung am allerwenigsten gebrauchen. Wenn das der gerade vom VP-Spitzenkandidaten versprochene neue Politikstil ist, dann ist zu erwarten, dass der Innsbrucker Gemeinderat in den nächsten sechs Jahren zum politischen Kindergarten verkommt. Davon hat niemand etwas. Am wenigsten die Wählerinnen und Wähler, um die es eigentlich geht. Und die in einem Jahr, bei den Landtagswahlen, erneut abstimmen müssen. Eine taktische Blamage wie in Innsbruck kann sich die ÖVP dann nicht mehr leisten.

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