OTS0237 5 KI 0436 NRF0015 Fr, 25.Mai 2012
Fernsehen / ORF / Medien / Hohes Haus

"Hohes Haus" über Geheimstudien und Verkehrssünden

Am 27. Mai um 12.00 Uhr in ORF 2

Wien (OTS) - Patricia Pawlicki präsentiert das ORF-Parlamentsmagazin am Sonntag, dem 27. Mai 2012, um 12.00 Uhr in ORF 2 mit folgenden Beiträgen:

Präsidentenehre

Martin Graf sollte von allen politischen Funktionen zurücktreten, das empfiehlt der ehemalige FPÖ-Abgeordnete Wilhelm Brauneder. Brauneder war selbst von 1996 bis 1999 dritter Nationalratspräsident. Der emeritierte Rechtsprofessor sieht das Ansehen und die Würde des Amtes durch das Verhalten von Graf beschädigt. Der Grund: Seit Tagen bringen die Vorwürfe einer 90-jährigen Dame den derzeitigen dritten Nationalratspräsidenten in Bedrängnis. Die Dame beklagt, Graf habe sie mit einer Stiftung, in der er ihr Vermögen verwaltet, übervorteilt. Bettina Tasser hat ein Interview mit Wilhelm Brauneder zu seiner Kritik an Martin Graf geführt.

Geheimstudie

Eine 500.000 Euro teure "Geheimstudie", von Bundesministerin Claudia Schmied (SPÖ) in Auftrag gegeben, lässt erhebliche Mängel in der Finanzgebarung der Bundestheater vermuten. Was in dieser Evaluierungsstudie genau kritisiert wird, durften bis vor kurzem weder die Abgeordneten der Opposition noch die Öffentlichkeit erfahren. Nach langem parlamentarischem Hickhack können jetzt die Kultursprecher der drei Oppositionsparteien die "vertrauliche" Studie lesen, allerdings nur dann, wenn sie zuvor eine "Vertraulichkeitserklärung" unterschreiben und sich verpflichten, keine Inhalte der Studie an die Öffentlichkeit weiterzuleiten. Für den Grünen-Kultursprecher Wolfgang Zinggl ist das eine Ungeheuerlichkeit, gegen die er weiterhin ankämpfen möchte. Dagmar Wohlfahrt über das Geheimpapier Bundestheater.

Verkehrssünden

Das Auto ist - ungeachtet aller Folgewirkungen - noch immer das Fortbewegungsmittel erster Wahl. Acht von zehn, die an einem Werktag nach Wien fahren, kommen mit dem Auto in die Stadt. Die Bevölkerung in den städtischen Ballungsräumen leidet unter der steigenden Abgas-und Lärmentwicklung. In Graz wird daher über die Einführung einer Umweltzone diskutiert, in Wien geht es um eine Citymaut. Michael Klonfar berichtet über verkehrspolitische Zukunftsfragen.
Live im Studio dazu eine Konfrontation von Bettina Urbanek, Verkehrsclub Österreich (VCÖ) und Oliver Schmerold, Generalsekretär ÖAMTC.
Am 29. Mai steht in ORF 2 ein "Bürgerforum" zum Thema "Autofahrer -die Deppen der Nation?" auf dem Programm.

Leistungsfrage

Der parlamentarische Korruptions-Untersuchungsausschuss hat diese Woche das Thema Provisionen rund um staatsnahe Bauvorhaben vorläufig abgeschlossen. Es ging um das Justizzentrum Wien und den Verkauf eines Hauses in der Wiener Nordbergstraße. Häufig tauchen dieselben Namen auf: der Immobilienmakler Ernst Karl Plech, der Lobbyist Walter Meischberger - und auch Karl-Heinz Grasser. Der frühere Finanzminister bestreitet auch bei seinem dritten Auftritt vor dem Ausschuss, irgendwelche Gelder aus solchen Geschäften erhalten zu haben. Claus Bruckmann fasst die Aussagen zusammen.

Die Sendung ist nach der TV-Ausstrahlung sieben Tage auf der Video-Plattform ORF-TVthek (http://TVthek.ORF.at) als Video-on-Demand abrufbar.

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