OTS0097 5 II 0245 BZC0004 MI Fr, 03.Feb 2012
Innenpolitik / BZÖ / Internet / ORF

BZÖ-Petzner: ORF Social Media Verbot ist lächerlich

BZÖ für Änderung des ORF-Gesetzes

Wien (OTS) - "Das Social Media Verbot für den ORF durch die Medienbehörde ist lächerlich. Hier gilt es jetzt, das ORF-Gesetz schnellstmöglich zu ändern. Ein Verbot für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk auf sozialen Plattformen wie facebook vertreten zu sein, ist nicht zeitgemäß und eine klare Benachteiligung. Das BZÖ verlangt eine diesbezügliche Verbesserung des ORF-Gesetzes im Rahmen der kommenden Novellierung. In einer vernetzten Welt dem ORF die Präsenz auf Online-Netzwerken zu verbieten ist absurd", so BZÖ-Mediensprecher Stefan Petzner in einer Reaktion auf die Entscheidung der Medienbehörde dem ORF die Präsenz auf facebook zu untersagen.

Eine Änderung pro Social Media sei durch eine Adaptierung des jetzt geltenden Paragraphen 4f des ORF-Gesetzes zu erreichen, der lautet "Folgende Online-Angebote dürfen nicht im Rahmen des öffentlich-rechtlichen Auftrags bereitgestellt werden: .... 25. soziale Netzwerke sowie Verlinkungen zu und sonstige Kooperationen mit diesen, ausgenommen im Zusammenhang mit der eigenen tagesaktuellen Online-Überblicksberichterstattung". "Wenn wir einen starken ORF wollen, dann muss der ORF auch die Möglichkeit bekommen, sich moderner Kommunikationsmethoden zu bedienen. Das BZÖ ist hier zu einer Änderung sofort bereit. Wir haben auch bereits im Zuge der Verhandlungen zum ORF-Gesetz, das ja bekanntlich mit den Stimmen von Regierung und FPÖ beschlossen wurde, darauf hingewiesen, dass es hier Defizite gibt. Das war auch einer der Gründe, warum das BZÖ seine Zustimmung verweigert hat. Jetzt gilt es den Fehler von SPÖ, ÖVP und FPÖ schnellstmöglich zu korrigieren".

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