OTS0051 5 II 0211 FMB0001 II Fr, 03.Feb 2012
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Brosz: Ausschluss von sozialen Netzwerken gefährdet Zukunft des ORF

ORF-Gesetz muss umgehend geändert werden

Wien (OTS) - "Die Entscheidung der Medienbehörde gegen die
Facebook und Social Webaktivitäten des ORF ist die logische Folge eines irrwitzigen Gesetzesbeschlusses. Auf dieser gesetzlichen Grundlage wird auch eine Berufung aller Voraussicht nach keinen Erfolg haben. Das ORF-Gesetz muss umgehend geändert werden. Der ORF braucht keine eigenen Netzwerke zu betreiben, er muss aber in bestehenden präsent sein können. Diese Änderung werden die Grünen bei der anstehenden Novellierung des ORF-Gesetzes beantragen", sagt der Mediensprecher der Grünen, Dieter Brosz.

"Die Onlinebeschränkungen waren genau der Grund für die Ablehnung der Gesetzesnovelle im Juni 2010 durch die Grünen. Sie wurden von ÖVP-Klubobmann Kopf und dem VÖZ nachdrücklich gefordert. Das absurde an der Situation war, dass der Gesetzestext im Wortlaut in einem demokratiepolitisch mehr als bedenklichen Vorgang in einem Nebenkammerl im Parlament von Vertretern des ORF und des VÖZ ausgehandelt wurde. Die ORF-Spitze hat sich für ein paar Werbemillionen mehr im Onlinesegment ihre Zukunftsperspektive abschneiden lassen", meint Brosz.
Im Wortlaut heißt es im Gesetz: "Folgende Online-Angebote dürfen nicht im Rahmen des öffentlich-rechtlichen Auftrags bereitgestellt werden: ...soziale Netzwerke sowie Verlinkungen zu und sonstige Kooperationen mit diesen, ausgenommen im Zusammenhang mit der eigenen tagesaktuellen Online-Überblicksberichterstattung".

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