OTS0066 5 II 0270 VPR0001 CI Mi, 28.Dez 2011
Innenpolitik / Wien / Umwelt / ÖVP / Holdhaus

VP-Holdhaus: Simas Ausweichmanöver beim Feinstaub schadet den Wienern/innen

Wiens versinkt heuer nicht im Schnee, sondern im Staub

Wien (OTS) - "Während mit Interviews die Gebührenerhöhungen schön geredet werden, ist Wien total staubig und wartet auf Schnee", so die Umweltsprecherin der ÖVP Wien, LAbg. Karin Holdhaus. Statt wenigstens zum Jahreswechsel gute Vorsätze zu haben und die Feinstaubbbekämpfung in Wien endlich in Angriff zu nehmen, betreibe Sima öffentlich die gewohnte Beschwichtigungsstrategie und orte die Versäumnisse nicht bei der Stadt Wien, sondern beim Wirtschaftsverkehr und bei der Bundesregierung. Auf die Rekordüberschreitungen bei den Wiener Feinstaubmessungen reagiere Sima mit dem altbekannten Hinweis auf die rückgängigen Jahresmittelwerte, die aber keinerlei Rückschluss über die tatsächliche gesundheitliche Belastung der Wienerinnen und Wiener durch den Feinstaub zulassen, kritisiert Holdhaus.

Die Ausweichmanöver der Umweltstadträtin bei der Frage nach Einführung von Umweltzonen zeigen zudem noch, dass hier eigentlich ein unaufgearbeiteter Konfliktstoff mit dem grünen Koalitionspartner vorliege. Es sei traurig, wie sehr sich Sima noch immer in der Stadtregierung als Gebühreneintreiberin verwenden lasse. Beweis hierfür sei die Aussage Simas, wonach sie die Gebührenerhöhung bei den Parkscheinen als ökologische Maßnahme bezeichne, und jene der Wassergebühren damit begründe, dass die Erhaltung der denkmalgeschützten Aquädukte der Wiener Wasserwerke so teuer sei. Wenn die Gebührenerhöhungen tatsächlich ökologisch motiviert wären, hätte die SPÖ den VP-Antrag nach einer Zweckbindung der Wassergebührenüberschüsse nicht wiederholt abgelehnt.

"Die Ausreden Simas reihen sich nahtlos in die Aussagen der Stadtregierung zu den Gebührenerhöhungen, die getätigt werden, um mit fadenscheinigen Argumenten deren schlechtes Gewissen gegenüber den von ihnen geschröpften Bürgerinnen und Bürgern zu vertuschen", so Holdhaus abschließend.

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