OTS0091 5 II 0239 SPK0002 Do, 21.Jul 2011
SPÖ / Bayr / FPÖ / Rechtsextremismus / Königshofer

Causa Königshofer - Bayr: Hetzseite für immer vom Netz nehmen, statt an Neuauflage der Verhetzung zu arbeiten

SPÖ-Abgeordnete erneuert Rücktrittsaufforderung an Königshofer

Wien (OTS/SK) - Dass der nach dem Verbotsgesetz angezeigte FPÖ-Politiker Königshofer seine eigene Homepage vom Netz genommen hat und an einer Neugestaltung arbeitet, lässt SPÖ-Abgeordnete Petra Bayr nichts Gutes ahnen. "Man darf getrost davon ausgehen, dass sich die Inhalte nicht ändern werden, weil sich auch die hinlänglich bekannten Einstellungen von Königshofer nicht verändert haben. Daher wäre es besser, wenn Königshofer seine Hetzseite für immer vom Netz nimmt, statt an einer Neuauflage seiner rechtsrechten Äußerungen zu arbeiten", sagte Bayr, heute, Donnerstag, gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. ****

Gar nichts erwartet sich Bayr auch von der Ankündigung Königshofers, "im Namen von Demokratie und Meinungsfreiheit" an der Neugestaltung seiner Homepage zu arbeiten. "Angesichts der zahllosen ungustiösen Äußerungen Königshofers ist sattsam bekannt, was Königshofer unter Meinungsfreiheit versteht. Wir werden es nicht zulassen, dass Meinungsfreiheit zum Deckmäntelchen für Hetze und Diffamierung wird", bekräftigte Bayr, die Königshofer auffordert, sich endlich aus allen Ämtern zurückzuziehen und das Feld zu räumen.

"Hetzer haben im Parlament nichts verloren", so Bayr, die daran erinnert, dass Königshofer auf seiner Homepage ein Dokument online gestellt hatte, in dem Menschen als "Schädlinge" bezeichnet wurden. Überdies wurde Königshofer nach dem Verbotsgesetz angezeigt, weil er in Verdacht steht, über sein Mail-Konto eine Nachricht an die Neonazi-Homepage "alpen-donau.info" geschickt zu haben. (Schluss) mb/up

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