OTS0124 5 II 0245 NSK0002 Do, 21.Apr 2011
SPÖ / Faymann / Regierung

Bundeskanzler Faymann: Bundesregierung wird als Team das Tempo erhöhen

Angelobung neuer Regierungsmitglieder - Regierungsklausur am 30./31. Mai

Wien (OTS/SK) - Bundeskanzler Werner Faymann betonte heute, Donnerstag, nach der Angelobung der neuen Regierungsmitglieder, dass die Bundesregierung gemeinsam "im Geist der guten Zusammenarbeit" das Tempo der Reformen erhöhen wird. "Österreich ist dann stark, wenn wir unsere gemeinsamen Kräfte mobilisieren. Es gibt eine Menge zu tun und wir werden als Team und in partnerschaftlicher Zusammenarbeit die Reformen vorantreiben", so der Bundeskanzler. Für Ende Mai wurde eine Regierungsklausur ankündigt. ****

Die erste Halbzeit der Legislaturperiode sei von der Abwehr der Folgen der Finanz- und Wirtschaftskrise geprägt gewesen, die hohe Gefahren und Risiken wie hohe Arbeitslosigkeit und das Zerfallen der Wirtschaftsstrukturen in sich barg. Mit aktiven Maßnahmen der Regierung auf nationaler wie auch auf europäischer Ebene sei es aber gelungen, besser als in anderen Ländern die Auswirkungen zu mindern und das Land und seine Bevölkerung zu schützen, sagte der Bundeskanzler. Jetzt, in der zweiten Halbzeit, müsse man das Tempo erhöhen und in Bildung, Forschung und Entwicklung investieren. Es gilt, den Weg für mehr Verteilungsgerechtigkeit und gegen Atomenergie fortzusetzen, so Faymann. Bei der Regierungsklausur am 30. und 31. Mai werde man weitere konkrete Reformschritte in die Wege leiten.

Faymann bedankte sich bei den ausgeschiedenen Regierungsmitgliedern für die gute Zusammenarbeit und wünschte dem neuen Vizekanzler Michael Spindelegger das Beste "in einer Zeit, die für Österreich sehr wichtig ist". (Schluss) pl/up

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