OTS0147 5 II 0210 FMB0003 Mo, 06.Sep 2010
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Öllinger zu Anti-Minarett-Spiel: FPÖ muss Neonazi-Seite klagen

Grüne: Wie kommt das Anti-Minarett-Spiel auf neonazistische Alpen-Donau-Website?

Wien (OTS) - "Für die FPÖ sehe ich nur eine Möglichkeit: Sie muss eine Klage nach dem Urheberrechtsgesetz einbringen. Nicht nur in Österreich, sondern auch in den USA, wo das Urheberrecht durchaus streng gehandhabt wird", so der Abgeordnete der Grünen, Karl Öllinger, in Richtung FPÖ. Die steirische FPÖ hat nämlich öffentlich erklärt, dass sie es sich nicht erklären könne, wie gestern das hetzerische Moschee-Baba-Spiel der steirischen FPÖ auf die Website der Alpen-Donau-Nazis gekommen ist.

Öllinger weiter: "Eine Distanzierung von der Alpen-Donau-Website reicht da nicht aus - das ist Augenauswischerei. Wir haben immer wieder darauf hingewiesen, dass es offensichtlich beste Beziehungen von einzelnen FPÖlern zu den Neonazis von Alpen-Donau gibt. Strache bzw. Kurzmann müssen klagen, wenn sie wirklich gegen den Diebstahl des Hetzspiels vorgehen wollen".

Die Grünen haben, so Öllinger , eine umfangreiche Anfrage zu Alpen-Donau eingebracht, in der unter anderem dargestellt wird, dass ein Brief des FP-Abgeordneten Fichtenbauer ohne dessen Wissen auf Neonaziseiten, darunter Alpen-Donau, veröffentlicht wurde. Als Versender war in der Faxzeile die Fax-Nummer von Gudenus (John oder Markus) ausgewiesen. Auch andere politische bzw. personelle Verbindungen zwischen FPÖ und Alpen-Donau sind in der Anfrage aufgeführt.

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