OTS0300 5 WI 0223 FLK0006 II Do, 10.Jun 2010
Budget / Finanzen / Kärnten / Regierung / FPK / Dobernig

LR Dobernig: Budget 2011 wird noch im Sommer beschlossen!

Dritter Budgetkonvent kommende Woche

Klagenfurt (OTS) - Finanzlandesrat Harald Dobernig (FPK) verweist heute, Donnerstag auf den dritten Budgetkonvent des Landes Kärnten, der vom kommenden Montag bis Mittwoch stattfinden wird. "Derzeit laufen die letzten Arbeiten am Budget 2011. Wir konnten bereits in den ersten beiden Budgetkonventen wichtige Strukturreformen auf Schiene bringen. Weitere Reformen und letzte Details werden wir im dritten Budgetkonvent erarbeiten. Das Budget 2011 wird dann vor der Sommerpause beschlossen", so Dobernig.

Nachdem bisher in erster Linie bei den Ermessensausgaben Einsparungen vorgenommen wurden, wird im Budget 2011 auch massiv in die Pflichtausgaben hineingegangen. "Wir setzen auf strukturelle Reformen, die langfristig wirksam sind. Damit wird es keine Einmaleffekte mehr geben, sondern unsere Sparmaßnahmen werden auch in den Folgejahren wirksam", verweist Dobernig unter anderem auf die Pensionsreform, die Verwaltungsreform und den Bereich der öffentlich Bediensteten.

Einmal mehr appelliert der Finanzreferent an alle Parteien, im Bereich der Landesfinanzen "an einem Strang zu ziehen" und die Parteipolitik hintanzustellen. Dobernig bedauert in diesem Zusammenhang die Haltung der SPÖ, die bisher zu keinem konstruktiven Beitrag bereit war. "Leider hören wir von Kaiser & Co immer nur die gleichen leeren Phrasen. Sie sind nicht bereit, an den notwendigen Reformen mitzuarbeiten."

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Pressesprecher Landesrat Mag. Harald Dobernig
Tel.: 05 0 536 22515 oder 0664 80536 22515

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