OTS0276 5 II 0217 FPK0018 Do, 04.Mär 2010
FPÖ / Hofer / Rosenkranz / Fischer

FPÖ-Hofer: Menschenhatz auf Barbara Rosenkranz beenden!

"Hat niemals Abschaffung des Verbotsgesetzes gefordert"

Wien (OTS) - FPÖ-Vizebundesparteiobmann NAbg. Ing. Norbert Hofer fordert die vereinigte Linke und ihre Helferlein im ÖVP-Generalsekretariat auf, die Menschenhatz auf Barabara Rosenkranz umgehend zu beenden. Erschüttert zeigt sich Hofer darüber, dass auch der Bundespräsident in das Geheul der Vernaderer einstimmt. Hofer:
"Seine Vergangenheit als Präsident der österreichisch-nordkoreanischen Gesellschaft hat ihn hier wohl ideologisch eingeholt. Fischer hat sich einmal mehr als Linksausleger der SPÖ versucht und das Tarnmäntelchen des Staatsmannes damit wieder einmal abgeworfen."

Hofer unterstreicht, dass Barbara Rosenkranz niemals die Abschaffung des Verbotsgesetzes verlangt habe. Sie habe jedoch, genau so wie renommierte Journalisten und Rechtswissenschafter des Landes, vorurteilsfrei festgestellt, dass einzelne Passagen des Gesetzestextes der freien Meinungsäußerungen widersprechen.

Norbert Hofer: "Wer daraus ein Recht auf eine beispiellose Menschenhatz ableitetet, die auch vor der Familie und vor allem den Kindern von Barbara Rosenkranz nicht Halt macht, sollte in sich gehen und sich fragen, ob der Zweck wirklich die Mittel heiligt."

Hofer bezweifelt, dass das Verbotsgesetz und die rechtstheoretische Diskussion darüber den Menschen in Österreich wirklich unter den Nägeln brennen: "Hohe Arbeitslosigkeit, steigende Armut und stagnierende Realeinkommen sind genau so wie der Ausverkauf an die Eurokratie wohl eher die Themen, die Österreich bewegen."

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