OTS0275 5 II 0103 VPK0003 Do, 04.Mär 2010
Parlament / ÖVP / Schule / Bildung / Molterer

Molterer zu Schulreform: ÖVP war und ist immer gesprächsbereit

Koordination liegt bei Ausschussvorsitzenden Wittmann (SPÖ)

Wien (OTS/ÖVP-PK) - Zu den seitens der SPÖ erhobenen Vorwürfen, die ÖVP blockiere die Arbeit an der Schulreform, stellt heute, Donnerstag, ÖVP-Verfassungssprecher Wilhelm Molterer klar, dass die ÖVP stets verhandlungsbereit war und ist. Ein Unterausschuss sei im Übrigen zur Beratung von Gesetzen da. Verhandlungen und Gespräche, welche Unterrichtsministerin Schmied - trotz Ankündigung - mit den Bundesländern noch immer nicht geführt hat, können nicht vom Verfassungsausschuss übernommen werden. Und die Koordination des Ausschusses und der Ausschusstermine obliegt dem Ausschussvorsitzen. ****
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