OTS0134 5 II 0642 NPA0002 Fr, 30.Okt 2009
Parlament / Parlamentswoche

Die Parlamentswoche auf einen Blick (02. 11. - 06. 11. 2009) NR-Sondersitzung, Bundesrat, Enquete, Ausschüsse, Besuch

Montag, 02. November

Nationalratspräsidentin Barbara Prammer und die Initiative Mehrheitswahlrecht laden zu einem Symposion zum Thema "Persönlichkeiten und Demokratie: Wie wählen wir die besten Köpfe?" Nach der Begrüßung durch die Präsidentin und Eröffnungsworten von Heinrich Neisser (9 Uhr) beleuchten Clemens Jabloner, Sonja Puntscher-Riekmann und Peter Filzmaier das Thema Die Rolle der Personen in Staat und Demokratie" (Moderation: Klaus Poier). (9.30 Uhr) Im Anschluss daran sprechen Wolfgang C. Müller, Gerd Strohmeier und Emma Lantschner zum Thema "Personalisierung des Wahlrechts im internationalen Vergleich" (Moderation: Melanie Sully). (11.30 Uhr) Am Nachmittag steht das Thema "Zur Persönlichkeitsorientierung des österreichischen Wahlsystems - kritischer Befund und Ausblick" im Mittelpunkt; es referieren Klaus Poier, Robert Stein, Nora Lackner und Barbara Steininger (Moderation: Heinrich Neisser). (14 Uhr) Abgeschlossen wird das Symposion mit einer Podiumsdiskussion -Moderation: Herwig Hösele - zum Thema "Politische Personalauswahl in Österreich - Reformüberlegungen". Nach einem Einleitungsstatement von Gerd Bacher diskutieren Trautl Brandstaller, Martina Salomon und Bernd Schilcher. (16 Uhr) Die Veranstaltung findet im Abgeordneten-Sprechzimmer des Parlaments statt.

Dienstag, 03. November

Der Untersuchungsausschuss zur Untersuchung von Abhör- und Beeinflussungsmaßnahmen im Bereich des Parlaments tritt zusammen. (10 Uhr)

Der Gesundheitsausschuss hält eine Sitzung ab. (13 Uhr)

Mittwoch, 04. November

Der Tätigkeitsbericht des Statistikrats über die Geschäftsjahre 2007 und 2008, die Änderung des Registerzählungsgesetzes, eine Petition und vier Anträge stehen auf der Tagesordnung einer Sitzung des Verfassungsausschusses. (9.30 Uhr)

Gesundheitsminister Alois Stöger nimmt an einer Sitzung des Ausschusses für Konsumentenschutz teil. (10 Uhr)

"Aktuelle Herausforderungen im Bereich der inneren Sicherheit" ist das Thema einer vom Bundesrat veranstalteten parlamentarischen Enquete. Die Enquete ist für VertreterInnen der Medien zugänglich. (10 Uhr, Sitzungssaal des Bundesrats)

Der Ausschuss für Forschung, Innovation und Technologie tritt zusammen. Auf der Tagesordnung stehen eine aktuelle Aussprache, eine Regierungsvorlage und ein FPÖ-Antrag. (12.30 Uhr)

Der Umweltausschuss hält eine Sitzung ab. (14 Uhr)

Im Anschluss an eine Sitzung des Unterausschusses des Sportausschusses (Beginn: 14 Uhr) tritt der Sportausschuss zusammen. Auf der Tagesordnung stehen zwei Anträge zum Thema Doping.

Nationalratspräsidentin Barbara Prammer und die Vereinigung der ParlamentsredakteurInnen laden zur Präsentation des Buchs "Dem Österreichischen auf der Spur", des Wiener Korrespondenten der Neuen Zürcher Zeitung, Charles E. Ritterband. (18.30 Uhr, Palais Epstein)

Donnerstag, 05. November

Der Nationalrat tritt auf Verlangen der drei Oppositionsfraktionen zu einer Sondersitzung zusammen. Die Sitzung beginnt um 8 Uhr und wird dann unterbrochen. Um 11 Uhr beginnt die Debatte über eine Dringliche Anfrage bzw. einen Dringlichen Antrag.

Der Bundesrat tritt zu seiner 777. Sitzung zusammen. Nach einer Fragestunde mit Verteidigungsminister Norbert Darabos stehen Gesetzesbeschlüsse zur Debatte, die der Nationalrat am 21. und 22. Oktober gefasst hat. Zu Beginn der Sitzung werden die von den Landtagen Vorarlbergs und Oberösterreichs entsandten Mitglieder angelobt. Auch eine Erklärung von Landeshauptmann Hans Niessl - das Burgenland führt derzeit turnusgemäß den Vorsitz in der Länderkammer - ist beabsichtigt. Außerdem steht die Wahl von Ausschüssen auf der Tagesordnung. (9 Uhr)

Im - öffentlichen - EU-Hauptausschuss geht es u.a. um die Nominierung von Wissenschaftsminister Johannes Hahn als Mitglied der EU-Kommission. (15 Uhr)

Im Anschluss an den EU-Hauptausschuss tritt der Hauptausschuss zu einer Sitzung zusammen.

Hinweis: Der Beginn der nachfolgend angeführten Ausschusssitzungen wird - im Hinblick auf die Sondersitzung des Nationalrats - erst festgelegt. Derzeit sind folgende Sitzungen in Aussicht genommen:

Der Rechnungshofausschuss tritt zusammen.

Der Innenausschuss beginnt seine Sitzung mit einer aktuellen Aussprache. Auf der Tagesordnung stehen zwei Regierungsvorlagen, das Legislativ- und Arbeitsprogramm der EU-Kommission für 2009 und eine Reihe von Anträgen.

Der Budgetausschuss tritt zusammen.

Der Finanzausschuss hält eine Sitzung ab.

Freitag, 6. November

Nationalratspräsidentin Barbara Prammer empfängt den stellvertretenden Außenminister von Griechenland, Dimitris Droutsas, zu einem Gedankenaustausch. (9.30 Uhr)

HINWEIS: Die in der "Parlamentswoche" angeführten Veranstaltungen sind grundsätzlich nicht öffentlich, Teilnehmerinnen und Teilnehmer benötigen eine Einladung. Journalistinnen und Journalisten benötigen für eine Teilnahme einen JournalistInnenausweis bzw. eine Akkreditierung als ParlamentsjournalistInnen. (Schluss)

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