OTS0073 5 CI 0714 PFI0001 WI Fr, 30.Okt 2009
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Pfizer erfolgreich: OGH findet Markenrechtsverletzung nicht lustig

Wien (OTS) -

  • Eingriff in weltberühmte Marke von Pfizer zur Nutzung der Bekanntheit
  • Oberlandesgericht Wien und Oberster Gerichtshof sind der begründeten Rechtsansicht von Pfizer gefolgt
  • Pfizer sieht sich in seiner Ansicht durch die Entscheidung des OGH zum Schutz der Marken bestärkt

Pfizer Inc. konnte sich erfolgreich in einem österreichischen Markenrechtsverletzungsverfahren zu seiner berühmten Marke VIAGRA durchsetzen. Pfizer machte geltend, dass die Bezeichnung "STYRIAGRA" für den Vertrieb von blau gefärbten Kürbiskernen die Markenschutzrechte für seine Wortmarke VIAGRA verletze. Nach dieser klaren Entscheidung des Obersten Gerichtshofes hängt die Beendigung des Verfahrens vom Einlenken des Beklagten ab. Pfizer hat bereits zu Beginn des Verfahrens vor rund 1 1/2 Jahren erklärt, kein Interesse an einer gerichtlichen Auseinandersetzung zu haben. Mag. Claudia Handl, Unternehmenssprecherin von Pfizer in Österreich dazu: "Es geht um den Schutz unserer bekannten Marke VIAGRA. Durch die Markenanmeldung und den Eingriff wurde Pfizer zum Handeln gezwungen, egal ob es sich dabei um eine Einzelperson handelt oder einen anderen Großkonzern." Nachdem der Beklagte eine außergerichtliche Aufforderung der Rechtsvertreter zurückwies, war Pfizer gezwungen, gegen den Eingriff in die Markenschutzrechte vorzugehen. Im nunmehr beendeten Provisorialverfahren entschied bereits das Oberlandesgericht Wien, dass ein Eingriff in die berühmte Marke von Pfizer vorliegt. Der Beklagte bekämpfte diese Entscheidung erneut und brachte das Argument vor, es handle sich bloß um eine "Markenparodie". Der OGH schloss sich dieser Argumentation nicht an. In seiner Urteilsbegründung hielt der OGH folgende Punkte fest:

  • VIAGRA ist eine überragend bekannte Marke.
  • Die Zeichen sind einander so ähnlich, dass ein Durchschnittsverbraucher jedenfalls eine Verbindung herstellt und "Styriagra" als Anspielung auf die bekannte Marke VIAGRA versteht.
  • Der Beklagte nutzt die hohe Bekanntheit der Marke VIAGRA aus, um Interesse auf sein eigenes Produkt zu lenken.
  • Schließlich klärt der OGH auch den zentralen Punkt: Eine Markenparodie/Markensatire kann einen Eingriff nicht entschuldigen, wenn die Nutzung der Marke bei realistischer Betrachtung in erster Linie dazu dient, deren Bekanntheit auszunutzen.

Dazu der Rechtsanwalt von Pfizer Inc. Sascha Salomonowitz (Kanzlei Schönherr Rechtsanwälte): "Diese Entscheidung ist von grundlegender Bedeutung für alle Markeninhaber in Österreich: Wenn eine Markenverletzung aus kommerziellen Beweggründen erfolgt, kann auch ein humoristischer Einschlag die Markenverletzung nicht entschuldigen. Gleichzeitig schützt der Oberste Gerichtshof das Recht auf Kunst- und Meinungsfreiheit. Insgesamt handelt es sich um eine sehr balancierte Entscheidung." Sowohl das Oberlandesgericht Wien als auch der Oberste Gerichtshof sind der begründeten Rechtsansicht von Pfizer gefolgt. Die positive Entscheidung des Obersten Gerichtshofes beendet das Provisorialverfahren, das Hauptverfahren würde in erster Instanz wieder vor dem Handelsgericht Wien stattfinden. "Soweit wird es hoffentlich nicht kommen müssen" erklärt Handl weiter. Pfizer: Gemeinsam für eine gesündere Welt Bei Pfizer setzen wir Wissenschaft und unsere weltweiten Möglichkeiten ein, um Gesundheit und Lebensqualität in jedem Lebensabschnitt zu verbessern. Wir streben danach, bei der Entdeckung, Entwicklung und Herstellung von Human- und Tierarzneimitteln neue Qualitäts- und Sicherheitsstandards zu setzen. Unser globales, diversifiziertes Produktportfolio umfasst Human- und Tierarzneimittel, Biopharmazeutika, synthetische Wirkstoffe, Impfstoffe, Nahrungsergänzungsmittel und einige der weltweit bestbekannten Gesundheitsprodukte. Tagtäglich arbeiten unsere Kollegen bei Pfizer sowohl auf den etablierten als auch auf den aufstrebenden Märkten daran, die Entwicklung in den Bereichen Lebensqualität, Prävention, Behandlung und Heilung voranzutreiben und so einige der gefürchtetsten Erkrankungen unserer Zeit zu bekämpfen. Wir werden der Verantwortung, die uns als weltweit führendem biopharmazeutischem Unternehmen zukommt, gerecht und arbeiten mit Gesundheitsversorgern, Regierungen und den Gemeinschaften, in denen wir leben und arbeiten, zusammen, um Menschen auf der ganzen Welt Zugang zu einer wirksamen und erschwinglichen Gesundheitsversorgung zu ermöglichen und diese auszubauen. Seit mehr als 150 Jahren engagiert sich Pfizer für das Wohl aller, die sich auf das Unternehmen verlassen. schönherr schönherr ist eine der führenden Anwaltskanzleien in Zentral- und Osteuropa. Über 300 Berufsträger sind für nationale und internationale Mandanten an 12 Standorten in Belgrad, Bratislava, Brüssel, Budapest, Bukarest, Kiew, Ljubljana, Prag, Sofia, Warschau, Wien und Zagreb aktiv. Zu den fachlichen Schwerpunkten zählt die umfassende Beratung in sämtlichen Bereichen des Wirtschaftsrechts. Kern der schönherr Firmenphilosophie ist die Verbindung von höchster Qualität, Professionalität und effizienter Problemlösung in komplexen wirtschaftlichen Mandaten und Transaktionen. Rückfragehinweis:

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Pfizer Corporation Austria Gesellschaft m.b.H.
Floridsdorfer Hauptstraße 1, A-1210 Wien
Tel.: +43 1/521 15 - 853
Mail: claudia.handl@pfizer.com
Internet: www.pfizer.at

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