OTS0359 5 II 0198 VPK0004 CI Di, 20.Nov 2007
ÖVP / SPÖ / Sozialausschuss / Amon

Amon: Große Zweifel am Zustandekommen des nächsten Sozialausschusses

ÖVP-Sozialsprecher Amon vermutet Machtkampf zwischen Bundeskanzler und SPÖ-Parlamentsklub

Wien, 20. November 2007 (ÖVP-PK) „Ich hege große Zweifel am Zustandekommen der für kommenden Donnerstag, dem 22. November 2007 angesetzten Sitzung des Sozialausschusses. Scheinbar gibt es einmal mehr einen Machtkampf zwischen dem Parlamentsklub der SPÖ - die eine Unsumme von nicht akkordierten Forderungen in den Sozialausschuss einbringen möchte - und Bundeskanzler Gusenbauer, der es nicht schafft, die im Regierungsprogramm festgelegten Punkte durch den SPÖ-Parlamentsklub zu bringen.“ So kommentiert ÖVP-Sozialsprecher Werner Amon die heute bekannt gewordenen „Ungereimtheiten“ innerhalb der SPÖ. ****

„Besonders skurril wird es“, so Amon weiter, „wenn in der Regierung bereits beschlossene Vorhaben nicht die Zustimmung der SPÖ-Mandatare finden. Scheinbar hat Bundeskanzler Gusenbauer seine Überzeugungskraft innerhalb der SPÖ im Allgemeinen und dem SPÖ-Parlamentsklub im Besonderen abermals verspielt“, so Amon. „Wie ist es sonst zu erklären, dass ihm der SPÖ-Parlamentsklub ständig auf der Kanzler-Nase herumtanzt und massiv gegen die Umsetzung von Regierungsbeschlüssen arbeitet?“ Amon abschließend: „Schön langsam sollte der SPÖ bewusst werden, dass sie Regierungsverantwortung übernommen hat und sich nicht mehr in der Opposition befindet.“

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