OTS0346 5 II 0173 NSN0007 Do, 04.Okt 2007
Politik / Niederösterreich / Landtag

Weninger: VPNÖ macht sich im Landtag lächerlich

St. Pölten (SPI) - "Die ÖVP ist nicht nur in der Pflegedebatte völlig von der Rolle, sondern macht sich auch in der Frage der Rezeptgebühren lächerlich", kommentiert SPNÖ Klubobmann LAbg. Hannes Weninger den von der VPNÖ eingebrachten Resolutionsantrag betreffend der Obergrenze bei Rezeptgebühren. "Nicht nur, dass sich die Bundesregierung längst über die Einführung einer Obergrenze mit 1.1.2008 geeinigt hat, ist der NÖ Volkspartei scheinbar völlig entgangen, dass die VP Ministerin Kdolsky für die konkrete Umsetzung verantwortlich ist. Das Vertrauen in die Gesundheitsministerin seitens der ÖVP Niederösterreich scheint sehr gering zu sein, denn nur so kann der beschlossene Resolutionsantrag verstanden werden", so Weninger. "Mit der Deckelung der Rezeptgebühren ab 1. Jänner hat Bundeskanzler Dr. Alfred Gusenbauer eine wichtige sozialpolitische Maßnahme durchgebracht, die vor allem ältere Menschen und chronisch kranke Menschen stark finanziell entlastet", ist die SPÖ NÖ stolz auf den sozialpolitischen Meilenstein der von der SPÖ geführten Bundesregierung.

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