OTS0163 5 II 0190 VPK0006 AI Mo, 09.Jul 2007
Parlament / ÖVP / Temelin-Kommission / Kopf

Kopf: Umsetzung des Melker Abkommens auf Punkt und Beistrich ist Ziel der parlamentarischen Temelin-Kommission

Wien (ÖVP-PK) - Die Umsetzung des Melker Abkommens auf Punkt und Beistrich muss das Ziel der parlamentarischen Temelin-Kommission sein. Das erklärte ÖVP-Umweltsprecher Abg. Karlheinz Kopf heute, Montag, im Vorfeld der ersten Sitzung der Kommission übermorgen, Mittwoch, in Prag. ****

Am 14. Dezember 2006 gab es eine einstimmige Entschließung des Nationalrats zur Festlegung und Untermauerung der österreichischen Anti-Atompolitik-Haltung. Am 27. Februar 2007 wurde beim Treffen von Bundeskanzler Gusenbauer mit dem tschechischen Ministerpräsidenten Topolanek vereinbart, an die jeweiligen Parlamente heranzutreten, um eine gemischte parlamentarische Kommission zu installieren, die den "Melker Prozess" überprüfen soll, erinnerte Kopf.

Diese parlamentarische Temelin-Kommission, bei der alle Parteien sowie Fraktionsexperten und Fachexperten involviert sind, wird nun eine Lösung des Atomkonflikts zwischen unseren tschechischen Nachbarn und Österreich suchen. Morgen, Dienstag, Nachmittag reist die österreichische Delegation in diesem Interesse erstmals nach Prag, die erste Sitzung findet dort am 11. Juli statt. Danach sind Sitzungen in Temelin und Wien geplant.

"Unsere Zielsetzung und Verhandlungsposition ist klar. Am klaren Anti-Atom-Kurs Österreichs wird nicht gerüttelt", schloss Karlheinz Kopf.
(Schluss)

Rückfragen & Kontakt:

Pressestelle des ÖVP-Parlamentsklubs
Tel. 01/40110/4432
http://www.oevpklub.at

***OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS - WWW.OTS.AT***

OTS0163 2007-07-09/12:45