OTS0016 5 II 0420 AAB0001 Sa, 09.Jun 2007
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Amon: Pensionsreformen der letzten Jahre haben das Pensionssystem nachhaltig abgesichert

Mit falscher Sozialromantik ist kein Sozialsystem nachhaltig absicherbar

Wien (OTS) - "Die Pensionsreformen der ÖVP/FPÖ bzw. ÖVP/BZÖ-Regierungen sind richtig gewesen und haben das gute österreichische Pensionssystem nachhaltig abgesichert", sagte heute, Samstag, ÖVP-Sozialsprecher und ÖAAB-Generalsekretär Abg.z.NR Werner Amon. "Insbesondere die Schaffung des APG - des Allgemeines Pensionsgesetzes - ist ein großer Wurf der Regierung Schüssel gewesen" so Amon weiter. "In Zukunft ist sicher gestellt, dass mit jedem eingezahlten Euro auch für jeden die gleiche Leistung verbunden ist", erklärte Amon. "Der einzige Fehler ist, dass man diese Reform nicht schon vor 30 Jahren in Angriff genommen hat, aber mit den Sozialisten waren echte Sozialreformen immer schwierig. Diese frönen immer einer "Kopf in den Sand-Strategie" und glauben, dass das Sozialsystem gleichsam einem Bankomaten ist, der im Himmel befüllt und auf Erden beliebig gelehrt werden kann, reine Sozialromantik eben".

Fairness im Pensionssystem bedinge aber auch immer dass gerade in einem Umlagesystem die "echten Beitragsleister" besonders berücksichtigt werden. "Deshalb war der ÖAAB immer der Meinung, dass, wer 45 Jahre (40 Jahre bei Frauen) "wirklich gearbeitet" hat, auch abschlagsfrei in Pension gehen können muss", so Amon.

Die Verlängerung der "Langzeitversichertenregelung" - früher "Hacklerregelung" - sei nun weiter verlängert worden und gelte bis 2010. "Das ist keine Errungenschaft der Sozialdemokraten, schließlich hat schon die "alte Regierung" die Langzeitversichertenregelung bis 2007 verlängert. Die "neue Regierung" hat sie nun weiter verlängert. Ich persönlich habe diesen Punkt bei den Regierungsverhandlungen mit Sozialminister Buchinger verhandelt. Ich habe das vorgeschlagen!" so Amon und weiter: "Buchinger war damit auch sofort einverstanden".

"Der ÖAAB war es auch, der am Bundesparteitag der ÖVP in Salzburg im Leitantrag durchsetzte, dass die Langzeitversichertenregelung über das Jahr 2010 hinaus verlängert werden muss", erläuterte Amon. "Und ich war es, der bei der letzten Sozialdebatte im Parlament auch sagte, dass mit 2010 nicht das "Ende der Fahnenstange" erreicht sei und man ein solches Thema aus dem Wahlkampf heraushalten soll", so Amon.

"Dass Menschen, die nach dem Krieg in bäuerlichen oder gewerblichen Betrieben gearbeitet haben und keine Möglichkeit hatten, in eine Pensionsversicherung einzuzahlen, im Rahmen der Langzeitversichertenregelung, eine begünstigte Nachkaufsmöglichkeit erhalten müssen, ist selbstredend", so Amon.

"Aber einen großen, Handlungsbedarf im Pensionsrecht sehe ich nicht", betonte Amon. Kleinere Adaptierungen, etwa bei den Schwerarbeitspensionen, seien sicher vorzunehmen, "mehr aber auch schon wieder nicht", hielt der ÖAAB-Generalsekretär fest. "Durch die Berücksichtigung des demographischen Faktors ist das österreichische Pensionssystem wirklich zukunftsfest", so Amon abschließend.

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