OTS0270 5 II 0206 PKU0003 AI Fr, 11.Mai 2007
Pressestimmen / EU / Brüssel / Europa / Mitgliedsländer / Blair / Brown

"KURIER"-Kommentar von Margaretha Kopeinig: "Europa denkt rechts"

Starke Konservative regieren die EU und gestalten deren Zukunft.

Wien (OTS) - Schwarz ist die Modefarbe der EU, sie beherrscht
die politische Landkarte Europas. Mehr als zwei Drittel der Mitgliedsländer haben eine konservative oder rechtsliberale Regierung. Christdemokraten stehen an der Spitze in Frankreich und in Deutschland, den beiden Kernländern der EU. Dabei fällt auf, dass sowohl Bundeskanzlerin Merkel als auch der neue französische Staatspräsident Sarkozy vor allem überzeugte Transatlantiker und erst dann Europäer sind. Blairs Nachfolger Brown, ein EU-skeptischer Labour-Mann, ist Washington ohnedies näher als Brüssel.
Damit gibt es drei Schwergewichte in Europa, allesamt Pragmatiker. Sie neigen nicht zu sentimentalen Verklärungen der EU und gehen an Entscheidungen, wie jene über den neuen Verfassungsvertrag, nüchtern und zweckorientiert herangehen. Sie wollen keine Verfassung, keine Vertiefung der Union und keine hochtrabenden Zukunftsprojekte: Die EU, der Binnenmarkt und die Wirtschaft müssen reibungslos funktionieren, der Rest ergibt sich von selbst. Paris und Berlin lehnen die Türkei als Mitglied ab, London wird sich dem nicht widersetzen.
Die Zukunft Europas prägen heute starke konservative Politiker - nicht weil sie die besseren Ideen hätten, sondern weil Europas Sozialdemokraten so schwach sind.
margaretha.kopeinig

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