OTS0029 5 II 0121 FMB0001 Sa, 13.Mai 2006
Politik / Inneres / Ausländer / Prokop / ÖVP / Grüne

Stoisits: Prokop startet mit antimuslimischen Aussagen Anti-Ausländerwahlkampf

Innenministerin schürt Ängste statt seriös zu informieren

Wien (OTS) - "Prokop startet mit ihrer pauschalen Verdacht gegenüber Muslimen in Österreich den Anti-Ausländerwahlkampf und rückt damit die ÖVP noch weiter nach rechts. Die ÖVP schwenkt damit zudem auf die Strache-Haider-Linie, nichtintegrationswillige Ausländer abzuschieben", kritisiert Terezija Stoisits, Menschenrechtssprecherin der Grünen. Zudem stütze sich die Innenministerin, so weit derzeit bekannt, auf eine pseudowissenschaftliche Abhandlung der Sicherheitsakademie, verfaßt von MitarbeiterInnen des Innenministeriums und nicht von seriösen und unabhängigen WissenschafterInnen. "Prokops Aussagen sind nicht nur eine xenophobe Behauptung, sondern die pauschale Verurteilung und Diskriminierung einer ganzen Religionsgemeinschaft. Sie schürt damit Ängste, statt seriös zu informieren", so Stoisits.

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