OTS0171 5 WI 0159 NKP0001 Mi, 01.Feb 2006
Wirtschaft / Gewerkschaft / Betriebsrat / Integration / KPÖ

KPÖ erfreut ist, dass bei Betriebsratswahlen endliche alle Menschen wahlberechtigt sind

Weitere Schritte müssen folgen

Wien (OTS) - Erfreut ist die KPÖ, dass seit Beginn dieses Jahres auch Menschen, die nicht die österreichische Staatsbürgerschaft haben, für den Betriebsrat kandidieren können. "Wir sind als KPÖ seit vielen Jahren für diese Gleichstellung, die eine Selbstverständlichkeit sein sollte, eingetreten. Es ist erfreulich, dass nun endlich - nach vielen Jahrzehnten der Diskriminierung - auch das `restliche´ Fünftel der in Österreich beschäftigten Arbeitnehmer über das passive Wahlrecht an der Arbeitstelle verfügen kann", so Michael Graber.

Gleichzeitig kritisiert die KPÖ die nach wie vor bestehenden vielfältigen Diskriminierungen von MitbürgerInnen ohne österreichische Staatsbürgerschaft, insbesondere auch beim Wahlrecht. Graber: "In Schweden z.B. ist seit Jahrzehnten das aktive und passive Wahlrecht von Menschen ohne schwedischer Staatsbürgerschaft auf kommunaler und auf Ebene der Provinzen Realität, in Österreich ist dieses Menschenrecht auch im Jahr 2006 noch nicht realisiert. Leider."

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OTS0171 2006-02-01/13:04