OTS0217 5 II 0126 SPK0019 Mi, 14.Dez 2005
SPÖ / Gaal / Bundesheer / Verteidigung

Gaal: Neuer Armee-Kommandant verlässt verteidigungspolitischen Grundkonsens

SPÖ fordert Aufklärung von Platter

Wien (SK) - SPÖ-Wehrsprecher Anton Gaal sieht in den Aussagen des neu bestellten Armee-Kommandanten Günter Höfler in der "Kleinen Zeitung" ein Alarmsignal: "Mit der Ankündigung, dass die Eurofighter-Kampfbomber und österreichische Soldaten auch im Ausland, mitunter auch auf ausländischen Kriegsschauplätzen wie im Irak, zum Einsatz kommen werden und die Neutralität lediglich ein 'sentimentales Gut' sei, ändert das Verteidigungsministerium seine bisherige Politik grundlegend." Verteidigungsminister Platter müsse sich bewusst sein, dass Höfler mit seinen Aussagen den Konsens der Bundesheer-Reformkommission aufgekündigt habe. ****

Gaal fordert mittels einer parlamentarischen Anfrage Aufklärung von Verteidigungsminister Platter, ob die Aussagen Höflers mit seinem Wissen oder in seinem Auftrag erfolgt sind. (Schluss) se

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