OTS0149 5 II 0353 NVP0003 AI/WI Di, 05.Jul 2005
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Seeber: Saubere Luft für Europa ab Herbst 2005

'CAFE'-Programm muss endlich umgesetzt werden!

Strassburg, 5. Juli 2005 (ÖVP-PD) "Die Fakten in Sachen Luftverunreinigung sprechen eine klare Sprache: Passiert bis zum Jahr 2020 nichts, drohen 292.000 frühzeitige Todesfälle und über 90.000 Einweisungen in Spitäler wegen Atmungsproblemen. Das ist wissenschaftlich belegbar. Außerdem sind 650.000 Quadratkilometer des europäischen Ökosystems durch Stickstoffverschmutzungen bedroht, das ist fast achtmal die Größe Österreichs. Die EU-Kommission hat mit dem 'CAFE'-Programm eine Unionsstrategie für mehr sauberen Luft in Europa versprochen. Diese Strategie ist längst überfällig. Ich fordere daher den Beginn der Umsetzung spätestens im Herbst 2005", sagte heute, Dienstag, der ÖVP-Europaparlamentarier Dr. Richard Seeber in Strassburg. ****

Ziel dieses 'CAFE'-Programms, das im Rahmen des 6. Umweltaktionsprogramms der EU abgewickelt werden soll, ist die Entwicklung einer integrierten und langfristigen Strategie zur Bekämpfung der Luftverschmutzung und ihrer Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit und die Umwelt. Im Hinblick auf die Verbesserung der Luftqualität wurde bereits 1996 eine Rahmenrichtlinie angenommen. "Ich verstehe nicht, warum bis heute noch nichts geschehen ist. Seit einem halben Jahr wartet das Europäische Parlament jetzt auf die Umsetzungsvorschläge der EU-Kommission. Dabei geht es um wichtige Strategien wie zum Beispiel die Bekämpfung der Versauerung sowie der erhöhten Ozonkonzentrationen oder aber auch um nationale Emissionshöchstgrenzen", so Seeber weiter.

Die Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität erstrecken sich auf die Festlegung von Zielwerten für die Luftqualität, nationale Emissionshöchstgrenzen zur Bekämpfung der grenzüberschreitenden Luftverschmutzung, integrierte Programme zur Verminderung der Luftverschmutzung sowie spezifische Maßnahme zur Emissionsbegrenzung oder zur Anhebung der Produktstandards. "Luftreinhaltemaßnahmen haben zwei Auswirkungen: Einerseits müssen wir unser Ziel für mehr Wettbewerbsfähigkeit in der EU weiter verfolgen. Auf der anderen Seite dürfen wir aber auch die Nachhaltigkeit nicht vergessen. Europa ist zu Recht stolz für sein nachhaltiges Wachstum. Langfristig haben wir weltweit nur diese Chance, um unsere Wettbewerbsfähigkeit auch gegenüber Indien und China zu sichern. Ich fordere daher die Kommission erneut dringend auf die nötige thematische Strategie spätestens noch im Herbst vorzulegen und ihre Versprechungen somit zu erfüllen", so Seeber abschließend.

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