OTS0029 5 II 0384 NLK0001 So, 05.Jun 2005
Politik / EU / Europa / Slowenien / Niederösterreich

Europaforum Wachau auf Schloss Göttweig

Landeshauptmann Pröll, Bundeskanzler Schüssel und Sloweniens Ministerpräsident Jansa referierten zum Thema "Was für ein Europa"

Göttweig (OTS) - "Wir brauchen ein buntes und abwechslungsreiches Europa, mit dem sich jeder identifizieren kann. Dazu habe dieses Europa auf Dauer nur Bestand, wenn in diesem Europa Vielfalt zugelassen wird", betonte Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll beim Europaforum Wachau auf Stift Göttweig. Das Europaforum wurde heute mit der Präsentation der Ergebnisse der 5 Arbeitskreise fortgesetzt. Im Anschluss daran referierten Landeshauptmann Pröll, Sloweniens Ministerpräsident Janez Jansa und Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel zum Thema "Was für ein Europa".

Der Landeshauptmann ist davon überzeugt, dass Niederösterreich -10 Jahre nach dem EU-Beitritt Österreichs und rund ein Jahr nach der europäischen Erweiterung - von der europäischen Dimension enorm profitiert habe. Angesichts der Entscheidungen in Frankreich und in den Niederlande brauche es nun alle Anstrengungen, "aus diesen Widersprüchen Zusprüche zu machen". Für Pröll gebe es dafür jedoch kein Patentrezept. Wichtig sei, dass die Verantwortungsträger in Brüssel die Bürger ernst nehmen, dass europäische Politik von Bürgern für Bürger gemacht wird und dass das Subsidiaritätsprinzip nicht aus den Augen verloren wird. Dazu müsse man auch die Bereitschaft zeigen, bei der konkreten Tagesarbeit - wenn erforderlich - Korrekturen vorzunehmen, betonte Pröll.

Für Sloweniens Ministerpräsident Jansa wurde mit der Erweiterung der EU die Teilung Europas endgültig überwunden. Der europäische Verfassungsvertrag ist für ihn der Versuch, "den heutigen Bedürfnissen in Europa gerecht zu werden" und vor allem auch der Versuch, den Dialog zwischen den Mitgliedsstaaten zu stärken und die EU zu einem glaubhaften Partner zu machen. Gleichzeitig müsse man "Erweiterungsermüdungen" entschlossen und mit klaren Konzepten entgegen treten. Jansa ist auch überzeugt, dass Österreich bei der Präsidentschaft in der ersten Hälfte 2006 "wichtige Fragen zu Europa erben wird".

Bundeskanzler Schüssel bezeichnete es als absurd, den europäischen Verfassungsvertrag für alle Probleme in Europa verantwortlich zu machen. "Was vor wenigen Monaten noch für gut befunden wurde, wird jetzt zum Sündenbock gemacht." Schüssel sprach sich deshalb dafür aus, kühlen Kopf zu bewahren und "Kurs zu halten". Denk- und Handlungspausen würden die Probleme nur zusätzlich verschärfen. "Das heißt auch deutlich zu machen, wir sind Europa und nicht Brüssel", so der Bundeskanzler. Darüber hinaus dürfe die Erweiterung der EU nicht mit Slowenien aufhören, sondern müsse auf dem gesamten Balkan weitergehen.

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